Umfragehoch trotz Protesten – das Comeback der PiS-Partei
Die Welt
Trotz Massenprotesten wegen eines drohenden „Polexit“ erlebt Polens nationalkonservative Regierung einen Höhenflug. Ausgerechnet die Migrationskrise an der Grenze zu Belarus spielt der regierenden PiS in die Hände. Die Partei inszeniert sich dort als letztes Bollwerk.
Zehntausende Menschen waren gekommen. In Polens Städten demonstrierten sie am vergangenen Sonntag gegen eine beispiellose Entscheidung des polnischen Verfassungsgerichts: Dessen Richter hatten zuvor erklärt, dass wesentliche Teile der europäischen Verträge nicht mit der polnischen Verfassung in Einklang seien – gegen diesen sogenannten „juristischen Polexit“ zogen die Polen auf die Straßen. Die Sorge ist größer denn je, dass Polen sich nicht nur aus der europäischen Rechtsgemeinschaft verabschieden, sondern der gesamten Union mit jenem Schritt erheblich schaden könnte. Trotzdem scheint die Regierungspartei PiS aktuell stärker denn je. Und das hat folgenden Grund: