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Trump ist noch lange nicht am Ende

Trump ist noch lange nicht am Ende

n-tv
Friday, May 31, 2024 11:34:17 AM UTC

Zum ersten Mal in der Geschichte der USA ist ein ehemaliger Präsident in einem Strafprozess verurteilt worden. Und zum ersten Mal könnte ein Vorbestrafter im Weißen Haus sitzen - durch das Urteil ist das nicht unwahrscheinlicher geworden.

Dieses Urteil ist historisch - nicht nur heute. Es wird auch im Rückblick von großer Bedeutung sein. Seine Folgen sind noch gar nicht abzusehen. Noch nie in der Geschichte der USA ist ein Strafprozess gegen einen ehemaligen Präsidenten geführt worden. Und nun haben die Geschworenen Donald Trump gar für schuldig befunden. Nicht einmal - 34 Mal.

Ob es richtig war oder falsch, Trump anzuklagen, ist eine müßige Frage. Auch in den USA entscheiden Gerichte nicht nach taktischen oder strategischen Erwägungen, sondern nach dem Gesetz. Trump kann das Urteil anfechten. Die Strafe soll erst am 11. Juli verkündet werden. Ob sie in Kraft tritt, und wann das dann wäre, dürfte nach den Präsidentschaftswahlen im November entschieden werden. Dass Trump zu einer Haftstrafe verurteilt wird, gilt als unwahrscheinlich. Vorbestraft wäre er trotzdem, wenn eine höhere Instanz das Urteil nicht aufhebt.

Doch was immer nun geschieht, eines ist sicher: Trumps Verurteilung wird zur weiteren Radikalisierung seiner Anhänger beitragen. Denn das ist der Kern dessen, was meist als "Spaltung" der USA beschrieben wird: die dramatische Radikalisierung der Republikaner und ihrer Wähler. Was früher politische Mitbewerber waren, sind heute Feinde, für Trump und den harten Kern seiner Fans geradezu Todfeinde. Die republikanische Partei wird heute von einem Mann angeführt, der die Demokratie verachtet. Und der seine Demokratieverachtung seit 2020, dem Jahr, in dem er abgewählt wurde, noch professionalisiert hat. Eine zweite Trump-Präsidentschaft würde nicht so glimpflich ablaufen wie die erste.

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