Thüringer SPD-Minister legen Landtagsmandate nieder
n-tv
Die SPD stellt zwei Minister in der Landesregierung. Ihre Abgeordnetenmandate wollen der Innenminister und die Sozialministerin nun abgeben.
Erfurt (dpa/th) - Innenminister Georg Maier und Sozialministerin Katharina Schenk (beide SPD) sind ab März keine Landtagsabgeordneten mehr. Sie haben ihre Mandate niedergelegt, wie das Parlament mitteilte. Der Landeswahlleiter Holger Poppenhäger werde nun auf die Nachfolger entsprechend der Landesliste der SPD zur Landtagswahl 2024 zugehen.
Maier und Schenk - die beiden SPD-Minister in der Landesregierung unter Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) - hatten den Schritt bereits im Januar kurz nach ihrem Amtsantritt angekündigt. "Es gibt ja entsprechende Parteitagsbeschlüsse, da werde ich mich dran halten", sagte Maier damals zur Begründung.
Bei einer so kleinen Fraktion wie jener der Sozialdemokraten gebiete es schon die Arbeitsbelastung der Abgeordneten, dass er und Schenk die Mandate zurückgäben. Weil beide als Minister nicht in Ausschüssen des Landtages mitarbeiten könnten, müssten die anderen SPD-Abgeordneten andernfalls in noch mehr Gremien sitzen als ohnehin schon.
