Thüringer SPD-Chef lehnt Kemmerichs Koalitionsidee ab
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Thüringens SPD-Chef Georg Maier hat die Idee einer Minderheitskoalition, die sich wechselnde Mehrheiten mit der AfD oder den Linken besorgt, strikt zurückgewiesen. "Herr Kemmerich kann seine abstruse Idee einer nach allen Seiten offenen Minderheitskoalition gleich wieder vergessen. Mit der SPD ist das nicht zu machen", sagte Maier der dpa auf Anfrage.
Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich hatte zuvor gesagt, dass sich eine mögliche Koalition aus CDU, SPD und FDP Unterstützung im Parlament holen müsste, wenn es für Mehrheiten im Landtag nicht reiche. Auf die Frage, ob es für ihn in Ordnung wäre, wenn eine mögliche Minderheitsregierung aus CDU, SPD und FDP Gesetze auch mit Stimmen der AfD oder der Linken beschlösse, sagte Kemmerich: "Ja, richtig. Mit der Mehrheit des Parlaments."
In Thüringen soll am 1. September 2024 ein neuer Landtag gewählt werden. Schon jetzt wird mit einem für eine Regierungsbildung komplizierten Ergebnis gerechnet, alle jüngsten Umfragen deuten darauf hin.
Kemmerich wurde am Samstag von einem Landesparteitag in Friedrichroda (Landkreis Gotha) zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2024 vorgeschlagen. Besiegeln soll seine Spitzenkandidatur ein Listenparteitag kommendes Jahr.
