Thüringer SPD-Chef lehnt Kemmerichs Koalitionsidee ab
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Erfurt (dpa/th) - Thüringens SPD-Chef Georg Maier hat die Idee einer Minderheitskoalition, die sich wechselnde Mehrheiten mit der AfD oder den Linken besorgt, strikt zurückgewiesen. "Herr Kemmerich kann seine abstruse Idee einer nach allen Seiten offenen Minderheitskoalition gleich wieder vergessen. Mit der SPD ist das nicht zu machen", sagte Maier der dpa auf Anfrage.
Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich hatte zuvor gesagt, dass sich eine mögliche Koalition aus CDU, SPD und FDP Unterstützung im Parlament holen müsste, wenn es für Mehrheiten im Landtag nicht reiche. Auf die Frage, ob es für ihn in Ordnung wäre, wenn eine mögliche Minderheitsregierung aus CDU, SPD und FDP Gesetze auch mit Stimmen der AfD oder der Linken beschlösse, sagte Kemmerich: "Ja, richtig. Mit der Mehrheit des Parlaments."
In Thüringen soll am 1. September 2024 ein neuer Landtag gewählt werden. Schon jetzt wird mit einem für eine Regierungsbildung komplizierten Ergebnis gerechnet, alle jüngsten Umfragen deuten darauf hin.
Kemmerich wurde am Samstag von einem Landesparteitag in Friedrichroda (Landkreis Gotha) zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2024 vorgeschlagen. Besiegeln soll seine Spitzenkandidatur ein Listenparteitag kommendes Jahr.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.
Halle (dpa/sa) - In einer Spielothek in Halle hat es in der Nacht auf Dienstag gebrannt. Eine Lüftung habe gegen Mitternacht Feuer gefangen, teilte die Polizei am Morgen mit. Die Beamten vermuten einen technischen Defekt als Brandursache. Verletzt wurde niemand. Der Einsatz war am Morgen bereits beendet. Zur Höhe des Sachschadens machte die Polizei bislang keine Angaben.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.