Thüringer Haushalt soll beschlossen werden

Erfurt (dpa/th) - Der Landtag in Erfurt entscheidet am Freitag (9.00 Uhr) in Erfurt über den Thüringer Haushalt 2022. Er wurde seit Oktober im Parlament beraten und soll mit einer Vielzahl von Korrekturen beschlossen werden. Vorgesehen sind danach Ausgaben von 11,9 Milliarden Euro - etwa 100 Millionen Euro weniger als im vergangenen Jahr. Die rot-rot-grüne Minderheitskoalition in Thüringen hat sich auf Haushaltskompromisse mit der oppositionellen CDU-Fraktion verständigt. Die vier Fraktionen wollen dem Etat zustimmen, FDP und AfD wollen das nicht.

Der Landtag wird zu Beginn seiner Sitzung zunächst eine neue Verfassungsrichterin wählen. Die SPD-Landtagsfraktion hat die Jenaer Professorin Anika Klafki dafür vorgeschlagen. Die 36-Jährige, die an der Friedrich-Schiller-Universität seit 2019 einen Lehrstuhl für öffentliches Recht hat, soll auf den Verfassungsrichter Manfred Baldus folgen, der Ende Dezember gestorben ist.