Türkei sperrt Website der Deutschen Welle
n-tv
Die islamisch-konservative Regierung der Türkei kontrolliert Plattformen im Internet. Die Auswirkungen bekommt nun auch die Deutsche Welle zu spüren: Ihr türkischsprachiges Online-Angebot ist nicht mehr abrufbar. Der Intendant des Auslandssenders spricht von "Zensur".
Die türkische Rundfunk-Aufsichtsbehörde (RTÜK) hat nach eigenen Angaben die Internetangebote der Deutschen Welle (DW) und des US-Auslandssenders Voice of America in der Türkei gesperrt. Der RTÜK-Vorsitzende Ilhan Tasci schrieb auf Twitter, der Zugang zu den beiden Sendern, die keine Lizenz beantragt hätten, sei von einem Gericht auf Antrag seiner Behörde blockiert worden. Sowohl die Deutsche Welle als auch Voice of America bestätigten die Sperre ihrer türkischsprachigen Dienste.
Die Deutsche Welle kündigte an, juristisch gegen die Sperre vorzugehen. In den sozialen Medien könnten sich Nutzer informieren, wie eine Zensur umgangen werden kann. Die türkische Kontrollbehörde hatte von ausländischen Sendern schon vor Monaten verlangt, eine Lizenz für Internet-Angebote zu beantragen. Die Deutsche Welle teilte dazu mit: "Dem war die DW nicht nachgekommen, weil eine Lizenzierung die Zensur von redaktionellen Inhalten durch die türkische Regierung ermöglicht hätte." Intendant Peter Limbourg sagte, dies sei dem Chef der Behörde auch persönlich erläutert worden. Beispielsweise seien lizenzierte Medien zur Löschung von Online-Inhalten verpflichtet, die die RTÜK für unangemessen erachte. "Das ist für einen unabhängigen Medienanbieter schlicht inakzeptabel."
Am Donnerstagabend war es bereits zu Problemen beim Zugriff auf das Internetangebot der DW gekommen. Die Aufforderung zur Lizenzbeantragung beruht auf einer 2019 in Kraft getretenen Regelung. Die islamisch-konservative Regierung hat darüber eine weitreichende Kontrolle von Internet-Plattformen eingeführt, die Filme, Videos oder Radioinhalte verbreiten. Regierungsnahe Vertreter haben eine Mehrheit in dem RTÜK-Gremium. Türkische Medien stehen zum Großteil unter direkter oder indirekter Kontrolle der islamisch-konservativen Regierung, auch Inhalte im Internet unterliegen starker Regulierung.
