SZ: Ministerium über Problem bei Stammstrecke informiert
n-tv
München (dpa/lby) - Nicht nur höhere Kosten beim Bau der zweiten Münchner S-Bahn-Stammstrecke, sondern auch eine Bauzeitverlängerung um Jahre hat sich einem Medienbericht zufolge bereits 2020 abgezeichnet. Die Deutsche Bahn habe dem bayerischen Verkehrsministerium bei einem Gespräch am 25. September 2020 auf 32 Seiten präsentiert, wie schlecht es um das Projekt stehe, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Samstag). Es drohe eine Verzögerung um sechs Jahre bis 2034; die Bahn habe Gegenmaßnahmen empfohlen.
Vor zwei Jahren hätte somit die Chance bestanden, offenzulegen, wie schlecht es um das größte und wichtigste Verkehrsprojekt in Bayern steht, schreibt die Zeitung. Zudem hätten frühzeitig viele von der Bahn im Detail vorgeschlagene Maßnahmen angegangen werden können, um den Bau der drei Tunnel für die zweite Stammstrecke noch zu beschleunigen. Doch die Präsentation sei in den Schubladen des bayerischen Verkehrsministeriums verschwunden. Weder die Öffentlichkeit noch Landtag oder Stadt München seien informiert worden. Diese Präsentation sei der Landeshauptstadt "nicht bekannt", zitiert die "SZ" Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD).
Das Verkehrsministerium erklärte dazu laut "SZ", bei Gesprächen wie im September 2020 sei es üblich, dass auch Präsentationen gezeigt werden. Die Spitze des Ministeriums habe umgehend den damals zuständigen DB-Vorstand Ronald Pofalla gefragt, was von den Aussagen zu halten sei. Pofalla habe daraufhin in einem Schreiben vom 13. Oktober 2020 die Aussagen zurückgenommen. Es sei nur eine erste Diskussionsbasis gewesen; es bedürfe zusätzlicher, intensiver Anstrengungen, um einen Stand zu erreichen, der verlässliche Aussagen ermögliche. Das Ministerium zog daraus laut "SZ" den Schluss, es habe damals keine Grundlage gegeben, die Öffentlichkeit zu informieren.
Die Staatskanzlei sei auf Arbeitsebene über den Vorgang informiert worden, gab das Ministerium laut "SZ" an. Die Staatskanzlei wiederum berief sich ebenfalls darauf, dass die Bahn-Spitze damals die zuvor präsentierten Aussagen über eine Verzögerung bis 2034 "sofort wieder als obsolet und nicht relevant zurückgewiesen" habe. Man warte bis heute auf eine "abschließende Antwort" der Bahn.
