Stadtrat: Abwahlverfahren gegen Oberbürgermeister möglich
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Homburg (dpa/lrs) - Der Stadtrat in Homburg hat am Donnerstag mehrheitlich für ein Abwahlverfahren gegen den suspendierten Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) gestimmt. Für einen entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion votierten 30 Ratsmitglieder von CDU, Grünen, AfD und Linke, teilte der Sprecher der Stadt am Abend mit. Der Rat zählt insgesamt 51 Mitglieder, so dass die für die erste Abstimmung notwendige einfache Mehrheit erreicht worden sei.
Schneidewind ist wegen einer sogenannten Detektivaffäre seit mehr als zwei Jahren vorläufig vom Dienst suspendiert. Er war zuletzt Ende Januar 2021 vor dem Landgericht Saarbrücken wegen Untreue zu einer Geldstrafe von 10.800 Euro (120 Tagessätzen zu je 90 Euro) verurteilt worden. Gegen den Richterspruch hatten Schneidewind und die Staatsanwaltschaft Revision eingelegt, sodass der Fall die Justiz weiter beschäftigen wird. Im Februar 2019 lautete das Urteil in erster Instanz noch 15 Monate auf Bewährung. Das Urteil wurde später vom BGH aufgehoben. Nach Überzeugung des Landgerichts hatte Schneidewind im Jahr 2015 Mitarbeiter des Baubetriebshofs überwachen lassen, um eine angebliche "Holz-Mafia" aufzudecken. Er tat dies demnach, ohne den Stadtrat zu informieren. Die Detektei hatte der Stadt rund 328.000 Euro in Rechnung gestellt, am Ende bezahlt hatte die Stadt rund 230.000 Euro. Schneidewind war aber nur zu einer eigenständigen Auftragsvergabe bis 25.000 Euro berechtigt.Im April kommen bei einem Luftangriff des israelischen Militärs auf einen Hilfskonvoi sieben Mitarbeiter der US-Hilfsorganisation World Central Kitchen (WCK) ums Leben. Damals setzt die WCK ihre Arbeit für einen Monat aus. Da nun die Gefahrenlage wieder wächst, ergreift die Organisation Präventivmaßnahmen.
Berlin (dpa/bb) - Eine Woche nach der Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften an der Berliner Humboldt-Universität ist das Ausmaß der Beschädigungen immer noch deutlich sichtbar. Im Inneren des Gebäudes sind auf allen Stockwerken Wände mit Schmierereien übersät, in manchen Fluren liegen umgestoßene Tische und Regale auf dem Boden. An den Wänden stehen Sprüche wie "Free Gaza" oder "Germany didn't you learn anyhting from your history?" (Deutsch: Deutschland, hast Du nichts aus deiner Geschichte gelernt?). Die Universität ermöglichte Fotografen am Mittwoch zum ersten Mal nach der Besetzung Zugang zu dem Gebäude.
Stralsund (dpa/mv) - Die Hafentage in Stralsund locken ab Donnerstag (11.00 Uhr) mit Marktgeschehen und Musik Besucher in die Stadt am Strelasund. Bis Sonntagabend können Schaulustige nach Kunsthandwerk stöbern, die Abendlichter bestaunen oder Musik hören -unter anderem von der Bands The Saintz, Dear Robin, Joris Rose und Killa Beat Maker. Bei den Hafentagen werden mehrere Tausend Besucher erwartet.