Stadt hat Erfurter Züchterin Hunde rechtmäßig weggenommen
n-tv
Weimar/Erfurt (dpa/th) - Die Beschlagnahmung von Rassehunden bei einer Erfurter Züchterin im vergangenen Herbst ist nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts (OVG) gerechtfertigt gewesen. Im vorliegenden Fall spreche vieles dafür, dass die Wegnahme auf der tierärztlichen Expertise beruhe, hieß es dazu in einer Mitteilung des Thüringer Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Weimar vom Freitag.
Die Stadtverwaltung hatte im September 2022 einer Züchterin in Erfurt in Folge einer Kontrolle den Angaben nach 55 Hunde weggenommen. Bei der Kontrolle hatte die Amtstierärztin teilgenommen. Dabei seien mangelhafte Haltungsbedingungen für die in einem Wohnhaus untergebrachten Hunde festgestellt und dokumentiert worden. Die Tiere, bei denen es sich laut Gerichtssprecherin auch um sogenannte Nackthunde handelte, seien in Tierheime und Pflegestellen gebracht worden. In einer früheren Mitteilung der Stadt war von "schwerwiegenden Verstößen gegen die Haltungsanforderungen des Tierschutzgesetzes" die Rede.
Die Halterin hatte sich daraufhin gegen das Vorgehen gewehrt und sich an das Verwaltungsgericht in Weimar gewendet. Dieses gab der Klage der Frau statt, mit der Begründung, dass für die Wegnahme ein gesetzlich vorgeschriebenes schriftliches Gutachten fehlte. Nach Ansicht des OVG allerdings genügten die dokumentierte fachliche Bewertungen der Amtsärztin; ein zusätzliches schriftliches Gutachten sei nicht von Nöten gewesen. Der OVG-Beschluss ist unanfechtbar.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.