Städtetag: Bund soll Wohnkosten für Ukrainer übernehmen
n-tv
München (dpa/lby) - Der Bund sollte aus Sicht des Bayerischen Städtetags dauerhaft die Kosten für die Unterbringung ukrainischer Kriegsflüchtlinge übernehmen. Weil diese ab Juni nicht mehr unter das Asylbewerber-Leistungsgesetz fallen, sondern Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch erhalten - also meistens Hartz IV -, müssten eigentlich die Kommunen ein Drittel der Kosten für Unterkunft und Heizung übernehmen, sagte Städtetagsvorsitzender Markus Pannermayr am Donnerstag in München. Dies sei aber angesichts der oft klammen Kassen nicht leistbar.
Erschwerend komme hinzu: "Das Sozialgesetzbuch kennt keine Lösung für Menschen, die keinen regulären Wohnraum zur Verfügung haben." Wer also in einer Unterkunft lebe oder privat aufgenommen worden sei, würde demnach unter die Obdachlosenfürsorge fallen. "Das ist nicht leistbar, und auch nicht adäquat", betonte Pannermayr, der auch Oberbürgermeister von Straubing ist. Angesichts eines ohnehin vielerorts herrschenden Wohnungsmangels müsse das überwiegend staatlich finanzierte Unterbringungssystem fortgeführt werden.
Größere Probleme gibt es aus Sicht der Kommunen auch bei der Kinderbetreuung. Viele der geflüchteten Mütter wollten ihren Lebensunterhalt selbst verdienen, berichtete Pannermayr. "Da treffen zusätzliche Kinder auf ein System, das ohnehin unter hoher Last fährt." Er plädierte daher für eine Aufweichung der Vorgaben, um mehr Kinder betreuen zu können - etwa beim Personalschlüssel oder bei der Raumsituation.
Nach den jüngsten Daten vom 6. Mai waren laut Städtetag 142.000 ukrainische Flüchtlinge in Bayern registriert. Damit halten sich 17,9 Prozent der Registrierten bundesweit im Freistaat auf; nach dem Königsteiner Schlüssel müsste Bayern knapp 16 Prozent aufnehmen. Russland hatte sein Nachbarland Ukraine Ende Fenruar angegriffen.
Michendorf (dpa/bb) - Bei einem Autounfall an eine Stauende sind bei Michendorf (Landkreis Potsdam-Mittelmark) zwei Männer im Alter von 80 und 60 Jahren schwer verletzt worden. Der 80-Jährige habe am Samstag einen Stau übersehen und sei auf ein abbremsendes Auto aufgefahren, teilte die Polizei am Sonntag mit. Daraufhin schleuderte der 80-Jährige mit seinem Wagen gegen zwei weitere Autos. Durch den Aufprall wurde der 60-jährige Fahrer eines Autos eingeklemmt und verletzt. Beide Männer mussten im Anschluss mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden. Laut Polizei entstand ein Sachschaden in Höhe von rund 18.000 Euro. Es kam zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen.
München (dpa/lby) - Die andauernden Regenschauer haben seit Samstagmorgen auch in München zu mehr als 350 Einsätzen der Feuerwehr geführt. Das sagte ein Sprecher der Feuerwehr am Sonntag. Einige Bäume fielen auf dem aufgeweichten Boden um, einer auf eine Trambahnoberleitung. Ein großes Problem sei das gestiegene Grundwasser, das in die Häuser drücke. Bei den meisten Einsätzen handelte es sich folglich überwiegend um vollgelaufene Keller oder Tiefgaragen. Zudem führt auch die Isar Hochwasser.
Nümbrecht (dpa/lnw) - Ein Mofafahrer und sein Sozius sind bei einem Zusammenstoß mit einem Auto an einer Kreuzung im Oberbergischen Kreis schwer verletzt worden. Der 15-jährige Fahrer wurde per Rettungshubschrauber in eine Klinik nach Köln gebracht, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Sein 14-jähriger Mitfahrer kam mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. Die genaue Ursache des Unfalls am Freitagnachmittag in Nümbrecht-Bierenbachtal war zunächst nicht bekannt. Laut Polizei war der 53-jährige Autofahrer vorfahrtsberechtigt.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.