Spitzenkandidat Buchholz wirbt für schwarz-gelb im Norden
n-tv
Kiel (dpa/lno) -Nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungen wirbt FDP-Spitzenkandidat Bernd Buchholz für ein schwarz-gelbes Bündnis. Dafür spreche "eindeutig die inhaltliche Übereinstimmung", sagte der bisherige Wirtschaftsminister den "Kieler Nachrichten" (Samstag). "Eine Verbindung mit der CDU wäre unsere Wunschkonstellation." Er glaube, dass dieses Bündnis dringend benötigt werde. "Sicherlich geht es um Klimaschutz und Ökologie, aber es geht eben auch um Wirtschaftsansiedlungen mit einmaligen Chancen." Seine Partei habe bei den Wahlen nicht zugelegt. Dennoch ist Buchholz der Ansicht, "wir haben als FDP viel zur Zufriedenheit mit dieser Landesregierung beigetragen. Deshalb ziehe ich mir den Schuh nicht an, dass wir in irgendeiner Form überflüssig wären. Im Gegenteil: Im Rahmen der Pandemiebekämpfung und der Wirtschafts- und Verkehrspolitik haben wir viel Dynamik für Jamaika erzeugt."
In einem Sondierungsgespräch am Donnerstag in Kiel konnten sich die Spitzen von CDU, Grünen und FDP nicht auf Verhandlungen über eine Fortsetzung des amtierenden Jamaika-Bündnisses verständigen. Trotz Kantersieg seiner CDU bei der Landtagswahl hatte Ministerpräsident Daniel Günther das Dreierbündnis fortsetzen wollen. Die CDU hatte die Landtagswahl am 8. Mai mit 43,4 Prozent überraschend klar gewonnen, die absolute Mehrheit im Landtag nur um ein Mandat verfehlt. Mit jeder der anderen Landtagsfraktionen würde die CDU zusammen über eine breite Mehrheit verfügen. Mit den Grünen reichte es dank Zweidrittel-Mehrheit sogar für Verfassungsänderungen. Die Grünen hatten mit 18,3 Prozent ebenfalls deutlich zugelegt, die FDP erlitt mit 6,4 Prozent massive Verluste. Am Montag berät die CDU darüber, wem sie nun Gespräche anbieten wird.
Auf die Frage, ob die FDP günstiger zu haben sei als die Grünen, sagte Buchholz den "Kieler Nachrichten": "Wir machen uns nicht klein. Wir haben ein Angebot gemacht, und sicherlich kennt man uns besser als die Grünen. Aber es ist kein Basar."
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.