SPD-Landtagsfraktion hat einen neuen Chef
n-tv
Die Sozialdemokraten stellen die kleinste Fraktion im neuen Thüringer Landtag. Die Mehrzahl ihrer Abgeordneten hat jetzt einen parlamentarischen Job.
Erfurt (dpa/th) - Der 39 Jahre alte Lutz Liebscher ist zum neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD im Thüringer Landtag gewählt worden. Der aus Jena stammende Politikwissenschaftler war in den vergangenen Jahren bereits Vize-Fraktionschef der Sozialdemokraten und hatte den bisherigen Fraktionschef Matthias Hey während dessen Krankheit vertreten. Der 54 Jahre alte Hey, der an der Wahl in Erfurt teilnahm, war für das Amt nicht erneut angetreten. Die Wahl von Liebscher erfolgte nach Angaben eines Fraktionssprechers einstimmig.
Die SPD stellt im Landtag mit sechs Abgeordneten, zu denen auch Innenminister und Parteichef Georg Maier gehört, die kleinste Fraktion. Sie könnte trotzdem weiterhin regieren, sollte es zu der von der CDU angestrebten Brombeer-Koalition mit BSW und SPD kommen. Liebscher sagte, es sei nicht sicher, ob die SPD in der neuen Legislaturperiode erneut Teil einer Regierungskoalition sein wolle. Eine Entscheidung darüber sei auch abhängig von der Stimmung an der Basis der Partei. Maier ist derzeit nach eigenen Angaben bei den Kreisverbänden der Sozialdemokraten unterwegs, um die Meinung der Basis zu hören, ob die SPD regieren oder opponieren soll.
Zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde ebenfalls einstimmig Katharina Schenk gewählt, die sei 2020 Innenstaatssekretärin war, das Amt in der Regierung aber zugunsten ihres Landtagsmandats aufgab. Neue Parlamentarische Geschäftsführerin wurde die Südthüringerin Janine Merz. Als Landtagsvize-Präsidentin nominierte die SPD ihre Gesundheitspolitikerin Cornelia Klisch. Auch diese Wahlen seien einstimmig erfolgt, so der Sprecher.
