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SPD-Chef: Pistorius ist gute Wahl als Verteidigungsminister
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Innenminister und Landes-SPD-Chef Georg Maier hält seinen niedersächsischen Amtskollegen Boris Pistorius für den Richtigen an der Spitze des Bundesverteidigungsministeriums. "Boris Pistorius ist einer, der sehr durchsetzungsstark ist und sehr entscheidungsstark", sagte Maier am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Pistorius arbeite akribisch und sei in der Lage, sich schnell und umfassend in komplexe Sachverhalte einzuarbeiten, zudem besitze er ausreichend Autorität für den Job. "Er hat Führungserfahrung - und da spreche ich nicht über Jahre, sondern über Jahrzehnte", sagte Maier.
Er habe als langjähriger Innenminister in Niedersachsen bewiesen, dass er den schwierigen Aufgaben gewachsen ist. Zudem sei Pistorius gut verwurzelt in der Partei und genieße innerhalb der SPD ein hohes Ansehen. "Er vereint alles, was man meines Erachtens braucht, um diese wirklich schwierige Aufgabe bewerkstelligen zu können", sagte Maier. Pistorius sei ein geerdeter Politiker, integer und habe Humor. "Ich schätze ihn auch menschlich", sagte Maier.
Zuvor war am Dienstag bekannt geworden, dass Pistorius als Nachfolger von Christine Lambrecht neuer Bundesverteidigungsminister werden soll. Geplant ist, dass der 62-Jährige am Donnerstag vereidigt wird.
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Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
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Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
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Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
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Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.