SPD-Chef Maier: Viel bei Koalitionsverhandlungen erreicht

Thüringens Sozialdemokraten wählen bei einem Parteitag in Bad Blankenburg einen neuen Vorstand. Parteichef Maier tritt wieder an und will die SPD in der Regierung halten.

Bad Blankenburg (dpa/th) - SPD-Chef Georg Maier wirbt für eine erneute Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten in Thüringen. Bei den bisherigen Koalitionsverhandlungen mit CDU und BSW sei bereits viel erreicht worden, sagte Maier auf einem Landesparteitag in Bad Blankenburg. "Wir werden der Koalition, so sie zustande kommt, einen sozialdemokratischen Stempel aufdrücken." Dabei gehe es unter anderem um ein kostenfreies Mittagessen in Schulen und Kindergärten und den Abbau der Gebühren für Schulhorte. Ein drittes beitragsfreies Kindergartenjahr in Thüringen bleibe langfristiges Ziel - "alles gleichzeitig ist nicht möglich", so der SPD-Vorsitzende.

Über eine mögliche Regierungsbeteiligung soll bei den Sozialdemokraten in einer Mitgliederbefragung entschieden werden, wenn ein Koalitionsvertrag vorliegt. Bei der Landtagswahl Anfang September hatte die SPD, die bisher mit Linke und Grünen regiert, mit 6,1 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis im Freistaat eingefahren. 

Maier räumte Fehler ein, die SPD müsse ihr Profil schärfen. Der 57-Jährige tritt bei dem Parteitag erneut für das Amt des SPD-Vorsitzenden an. Bei den vier Stellvertreterposten werden einige Kampfkandidaturen erwartet. In Bad Blankenburg wird der gesamte Parteivorstand neu gewählt.