Spahn plant Streichung von 50er-Inzidenz aus dem Infektionsschutzgesetz
Die Welt
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich für eine Abkehr vom Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner als wichtiger Indikator für die Corona-Pandemie ausgesprochen. Stattdessen sollte die Krankenhausauslastung bei Corona-Maßnahmen berücksichtigt werden. Mehr im Live-Ticker.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plant die Streichung der Sieben-Tage-Inzidenz von 50 als zentrales Kriterium im Infektionsschutzgesetz. „Die 50er-Inzidenz im Gesetz hat ausgedient“, sagte Spahn im ZDF-„Morgenmagazin“. Er forderte, als Orientierung bei der Regelung von Corona-Maßnahmen die Hospitalisierungsrate zu verwenden. Spahn sagte, er wolle noch vor der Bundestagswahl einen entsprechenden Vorschlag für eine Gesetzesänderung vorlegen. Am Montagvormittag tagt auch das Corona-Kabinett der Bundesregierung.
Trotz Versicherungspflicht leben in der Bundesrepublik viele Menschen, ohne krankenversichert zu sein. Die Mehrheit sind illegale Migranten, doch auch Deutsche sind betroffen – und das Dunkelfeld dürfte groß sein. Das hat Folgen für das gesamte Gesundheitssystem.
Berlin verurteilt den Oreschnik-Einsatz gegen ukrainische Zivilisten scharf. Russlands Ex-Präsident Medwedew rechtfertigt die Mittelstreckenraketen als Beruhigungsmittel. Wolfgang Ischinger will den „Frontstaat“ Polen mit Waffen aus Deutschland ausrüsten. Mehr im Liveticker.
Der Deutsche Wetterdienst erwartet für Montag „eine überregional unwetterartige Glatteis-Lage“. In NRW und in Niedersachsen bleiben alle Schulen geschlossen. Der teils ausgesetzte Fernverkehr der Bahn in Norddeutschland ist auf allen Hauptstrecken wieder angelaufen. Mehr im Liveticker.
In Deutschland liegen die Alkoholpreise deutlich unter dem EU-Schnitt. Das wollen die Gesundheitspolitiker von Union und SPD jetzt ändern. Für Hochprozentiges sollen die Preise steigen – und mit den Zusatzeinnahmen sollen die Kassenbeiträge stabilisiert werden. Es gehe dabei nicht um Bevormundung.
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Wegen Glatteisgefahr bleiben Schulen in NRW geschlossen – Bahnchefin verteidigt ihr Krisenmanagement
Aufgrund von Glätte bleiben alle Schulen in NRW am Montag geschlossen. Der teils ausgesetzte Fernverkehr der Bahn in Norddeutschland ist auf allen Hauptstrecken wieder angelaufen. Konzernchefin Evelyn Palla verteidigt die Zugausfälle: Sicherheit gehe vor. Mehr im Liveticker.
Die Clooney-Familie entflieht den USA und lässt sich in Frankreich einbürgern. Das Lebensgefühl zieht sie an und immer mehr Prominente folgen ihrem Beispiel. Einst verwaiste Regionen profitieren von dem Trend – doch an den Einbürgerungsverfahren entzündet sich Streit.
Der Bahnverkehr fällt auf mehreren wichtigen norddeutschen Fernverkehrsstrecken noch bis voraussichtlich Sonntag aus. Die Nacht war womöglich die bisher kälteste des Winters. Mehr im Liveticker.
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Es ist kein Zufall, dass der US-Präsident seine Ansprüche auf Grönland zu diesem Zeitpunkt so laustark äußert. Wie Insider in Washington und Europa berichten, steckt dahinter eine Strategie. Zentral ist dafür eine Erfahrung Trumps aus den vergangenen Monaten.
Der Bahnverkehr fällt auf mehreren wichtigen norddeutschen Fernverkehrsstrecken noch bis voraussichtlich Sonntag aus. In NRW wird es bis zu minus 11 Grad geben. In Rostock kam es seit Freitag zu 30 Unfällen – es gab Schwerverletzte. Mehr im Liveticker.
Vorbei sind die Zeiten, in denen Marco Rubio von Trump als „Little Marco“ verspottet wird. Der Sicherheitsberater und Außenminister gilt als Stratege der Außenpolitik des US-Präsidenten. Selbst Europa legt große Hoffnung in ihn. Nach dem Maduro-Sturz hat er ein weiteres Ziel vor Augen.
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