Sozialgerichte arbeiten künftig bei Verfahren mit E-Akten
n-tv
Wiesbaden (dpa/lhe) - Alle hessischen Sozialgerichte werden ab dem 1. Juni bei neuen Verfahren mit elektronischen Akten arbeiten. Das kündigte Justizstaatssekretärin Tanja Eichner (CDU) am Freitag an. "Damit ist die Sozialgerichtsbarkeit digitaler Vorreiter in der hessischen Justiz."
Die Einführung der E-Akte habe kontinuierlich an Fahrt aufgenommen. Das Verwaltungsgericht Kassel und der Verwaltungsgerichtshof arbeiteten seit 1. Juni bei Neueingängen bereits mit der E-Akte, ergänzte Eichner.
Mit dem Amtsgericht Bad Homburg sei diese Woche außerdem das erste Amtsgericht in Zivilsachen auf die E-Akte umgestellt worden. "Dies bedeutet, dass in allen drei Gerichten Neueingänge nunmehr ausschließlich elektronisch und nicht mehr in Papier geführt werden", erklärte Eichner. In einem nächsten Schritt würden sämtliche Verwaltungsgerichte und danach die anderen 40 Amtsgerichte in Zivilsachen auf die elektronische Akte umgestellt.
Die E-Akte ermöglicht das gleichzeitige Arbeiten an einer Akte von Richtern, Serviceeinheiten oder Rechtspflegern - auch von unterschiedlichen Standorten aus. "Die bisherigen Erfahrungen mit der E-Akte in den umgestellten Gerichten sind insgesamt positiv und zeigen ihr erhebliches Potenzial", erklärte Eichner.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.