Sozialausgaben in Kommunen teils explodiert

Ruf nach Reformen bei Sozialleistungen: Im Land wird gestritten, was möglich und nötig ist. Wie sieht es bei den Kommunen aus?

Heppenheim/Kassel (dpa/lhe) - Wohn- und Bürgergeld, Kinder- und Jugendhilfe oder Leistungen für Asylbewerber: In der Diskussion um eine Reform der Sozialleistungen sehen auch Kommunen in Hessen dringend Handlungsbedarf. Die Kosten für Sozialleistungen, aber auch die Personalkosten sind in einigen Landkreisen in den vergangenen Jahren explodiert, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. 

"Die Aufgabenfülle, die die Landkreise per Gesetz zu erbringen haben, muss sich an den Ressourcen orientieren, die Bund und Land hierfür auch zur Verfügung stellen", heißt es beim Landkreis Bergstraße. "Die strukturelle Schieflage, wie wir sie seit vielen Jahren erleben, wird die Kreise weiter an den Rand der Handlungsunfähigkeit führen." 

In vergangenen Tagen hatten sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) einen Schlagabtausch über die Milliardenkosten für das Soziale geliefert. Merz betonte mehrfach, man könne sich den Sozialstaat so wie heute nicht mehr leisten. Über Reformen und Einschnitte bei den Sozialausgaben wird kontrovers diskutiert.