Sondierung: Parteien geben sich mehr Zeit
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In mehreren Runden haben CDU, BSW und SPD die Chancen auf eine Dreier-Koalition ausgelotet. Anfang kommender Woche sollen die Ergebnisse vorliegen - etwas später als angekündigt.
Erfurt (dpa/th) - In der kommenden Woche wollen die Vorstände von CDU, BSW und SPD entscheiden, ob in Thüringen die Verhandlungen für eine Koalitionsregierung der drei Parteien starten. Für die Vorlage eines gemeinsamen Papiers, das die Ergebnisse der Sondierungsrunden zusammenfasst, wollen sich die drei Parteien allerdings mehr Zeit nehmen als angekündigt. Es soll nicht wie bisher vorgesehen an diesem Freitag, sondern erst Anfang kommender Woche vorliegen, sagten Vertreter der drei Parteien in Erfurt.
Das Papier, auf dessen Grundlage die Vorstände der drei Parteien den Weg für Verhandlungen für eine Brombeer-Koalition freimachen können, solle am Wochenende nochmals in Ruhe geprüft werden, hieß es zur Begründung. Mit einem eher konfliktgeladenem Thema, der Haltung einer möglichen Thüringer Koalitionsregierung zu dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und der möglichen Stationierung von Raketen in Deutschland, wollten sich die Verhandlungspartner noch am Mittwochnachmittag beschäftigen. "Ich erwarte, dass wir eine lebhafte Diskussion haben, aber konsenswillig sind", sagte der Co-Vorsitzende des BSW, Steffen Schütz.
Bei ihrem vorletzten Treffen in dieser Woche ging es zunächst um die Themen Wirtschaft, Energie und Arbeit. "Die Gemeinsamkeiten in diesen Bereichen sind sehr groß", äußerte die stellvertretende CDU-Vorsitzende, Beate Meißner. "Wir brauchen ein Aufbruchssignal in der Wirtschaft." Insgesamt seien die Gespräche gut vorangekommen. "Wir sind bei den Themen auf der Zielgeraden."
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