Schwesig: MV kann Impulse für ganz Deutschland setzen
n-tv
Mecklenburg-Vorpommern rührt in der Bundeshauptstadt die Werbetrommel für sich. Zum Sommerfest in der Landesvertretung waren rund 900 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft geladen. Doch will das Land nicht nur als beliebtes Reiseziel wahrgenommen werden.
Berlin/Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommern will sich nach Angaben von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) weiter in die Debatten um Energiesicherheit und klimawirksame Reformen einbringen. "In der Corona-Pandemie und in der Energiekrise haben wir gezeigt, dass wir in MV schwierige Situationen gemeinsam meistern und Impulse für ganz Deutschland setzen können, beispielsweise mit der Gas- und Strompreisbremse", erklärte Schwesig anlässlich des MV-Sommerabends am Montag in Berlin. Dazu waren rund 900 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in die Landesvertretung eingeladen.
Auch in Zukunftsfragen wie der Wärmewende könne das Land seine Erfahrungen für eine ausgewogene und soziale Politik mit in die Bundespolitik einbringen. "Bei so entscheidenden Fragen der Zukunft müssen wir die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen. Wir müssen die unterschiedlichen Lebensverhältnisse berücksichtigen, ob im ländlichen Raum oder der Stadt", machte Schwesig in einer vorab verbreiteten Mitteilung deutlich.
In der Debatte um das umstrittene Gebäudeenergiegesetz der Berliner Ampel-Koalition hatte Schwesig davor gewarnt, mit überzogenen Vorgaben den Klimaschutz gegen die Menschen durchsetzen zu wollen und gefordert, Angebote zu machen statt mit Zwangsmaßnahmen zu drohen. Der Gesetzentwurf wurde mittlerweile entschärft. Strittig ist weiterhin die Errichtung eines Terminals für Flüssigerdgas auf Rügen. Zwar hatte Mecklenburg-Vorpommern in der Vorwoche im Bundesrat einen eigenen Antrag dazu eingebracht, aber keine Unterstützung erhalten. Schwesig steht bei Kommunalpolitikern und Hoteliers auf Rügen in der Kritik, weil sie bislang eine klare Haltung gegen das Projekt vermissen lässt.
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.