Schwab sieht keine Grundlage für vertrauliche Zusammenarbeit
n-tv
Nach dem Aus der Fraktion der Freien Wähler gab es zuletzt zarte Zeichen einer Annäherung. Das stößt nach den Disputen der vergangenen Monate auf Skepsis.
Mainz (dpa/lrs) - Trotz wieder etwas versöhnlicherer Töne sieht der letzte Vorsitzende der aufgelösten Fraktion der Freien Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag, Helge Schwab, kein Zurück zum Fraktionsstatus. "Für uns gibt es keine Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit", sagte er mit Blick auf die zwei aus der Fraktion ausgetretenen Abgeordneten Bernd Alscher und Herbert Drumm. Der Fokus liege nun auf dem von vier der ursprünglich sechs Fraktionsmitglieder gestellten Antrag auf Bildung einer Gruppe im Parlament.
Die Austritte von Alscher und Drumm hatten das Aus für die Landtagsfraktion besiegelt, weil die Zahl der Mitglieder dadurch auf vier und damit unter die Mindestzahl von fünf sackte. Die Austritte folgten auf einen von viel internem Streit geprägten Landesparteitag der Freien Wähler Rheinland-Pfalz in Kordel.
Alscher hatte in einer Stellungnahme vom Mittwochabend geschrieben, sein Austritt sei seinerzeit ein nötiger Schritt gewesen. "Dies heißt aber nicht, dass ich einer Neubildung der Fraktion negativ entgegenstehe." Er sei gesprächs- und kompromissbereit, "wenn die bis zur Auflösung vorhandenen Personalien und Zuständigkeiten auf null gesetzt werden".
