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Schottlands Regierungschefin kündigt Rücktritt an
n-tv
Im Januar beschließt die schottische Regionalregierung ein liberales Transgender-Gesetz, das von London jedoch blockiert wird. Nun zieht Regierungschefin Nicola Sturgeon Konsequenzen aus dem Machtkampf - und will ihr Amt abgeben.
Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon hat ihren Rücktritt angekündigt. Nachdem sie einen solchen Schritt vor wenigen Wochen noch ausgeschlossen hatte, sagte Sturgeon bei einer Pressekonferenz, sie fühle, "dass die Zeit jetzt gekommen ist". Hintergrund ist offenbar der Fall einer Transgender-Frau, die wegen Vergewaltigung von zwei Frauen vor ihrer Geschlechtsangleichung zunächst in Schottlands einzigem reinen Frauengefängnis untergebracht worden war. Das hatte Sturgeon breite öffentliche Kritik eingebracht.
In Schottland stehen Transgender-Fragen zurzeit stark im Fokus. Die schottische Regionalregierung unter Sturgeon hatte vergangenen Monat ein Gesetz verabschiedet, das es Menschen einfacher machen soll, ihr Geschlecht selbst zu bestimmen. Die britische Regierung in London blockierte das Gesetz aber mit dem Argument, dass es negative Auswirkungen auf landesweite Gleichstellungsgesetze haben könnte.
Die Anführerin der Schottischen Nationalpartei (SNP) wurde 2014 zu Schottlands First Minister gewählt - und ist damit die am längsten amtierende Regierungschefin des Landes, das zum Vereinigten Königreich gehört. Bekannt wurde sie vor allem als Verfechterin der Unabhängigkeitsbestrebungen Schottlands. Allerdings musste sie auch bei diesem Thema zuletzt herbe Rückschläge hinnehmen. Das Oberste Gericht Großbritanniens hatte im November ein schottisches Gesuch nach einer erneuten Volksabstimmung über die Trennung vom Vereinigten Königreich abgelehnt.
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München (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will an diesem Donnerstag eine Regierungserklärung zur Wirtschaftspolitik im Freistaat abgeben. Es werde dabei um Bürokratieabbau, Digitalisierung, Energie, Fachkräftegewinnung und Mittelstands-Finanzierung gehen, sagte Söder am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München. Es werde de facto ein Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm für Bayern geben. Wochenlang habe man nun daran gearbeitet, fügte er hinzu. Bereits vor den Pfingstferien hatte er deutlich gemacht, dass er die Wirtschaftspolitik stärker zur Chefsache machen will.
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Langenzenn (dpa/lby) - Zehn Menschen sind bei einem Unfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen im Landkreis Fürth verletzt worden - einer davon schwer. Ein 35-Jähriger geriet am Sonntag auf der Bundesstraße 8 bei Langenzenn aus ungeklärter Ursache mit seinem Wagen in den Gegenverkehr, wie es in einer Mitteilung der Polizei von Montag hieß. Ein entgegenkommendes Auto wich demnach auf den Grünstreifen aus, ein weiteres touchierte das Fahrzeug mit der kompletten rechten Seite. Der 35-Jährige kam mit seinem Auto ins Schleudern, kollidierte mit einem Motorrad und einem weiteren Wagen und überschlug sich.