Scholz zeigt sich "irritiert" von Steinmeier-Ausladung

Steinmeier ist in Kiew nicht gern gesehen, Scholz darf aus Sicht der Ukraine gern kommen und viele Waffen mitbringen. Das irritiert den Bundeskanzler. Irritierend sind auch widersprüchliche Aussagen von Beratern des ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Hat es die Absage gar nicht gegeben?

Die Absage der Ukraine an einen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in Deutschland parteiübergreifend für Empörung gesorgt. Der Vorgang wurde als Affront gewertet. Bundeskanzler Olaf Scholz nannte die Entscheidung der Ukraine "etwas irritierend, um es höflich zu sagen". Der SPD-Politiker sagte im rbb: "Der Bundespräsident wäre gern gekommen." Er sei das gerade wiedergewählte Staatsoberhaupt. "Und deshalb wäre es auch gut gewesen, ihn zu empfangen."

Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, wiederholte unterdessen eine Einladung für Scholz und verknüpfte dies mit dem Wunsch, dass der Kanzler die Zusage für die Lieferung schwerer Waffen mitbringen werde. Der Kanzler ließ eine Reise jedoch weiter offen. Er verwies im rbb-Interview darauf, dass er früher schon in der Ukraine gewesen sei und jetzt regelmäßig mit Präsident Wolodymyr Selenskyj telefoniere.

Steinmeier wollte zusammen mit den Staatspräsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands nach Kiew fahren. Die Initiative hierfür war von Polens Präsident Andrzej Duda ausgegangen. Polen organisierte auch die bis zuletzt geheim gehaltene Fahrt. "Ich war dazu bereit. Aber offenbar - und ich muss zur Kenntnis nehmen - war das in Kiew nicht gewünscht", sagte Steinmeier am Dienstagabend in Warschau. Die vier anderen Staatsoberhäupter fuhren schließlich am Mittwochmorgen allein mit dem Zug nach Kiew.