Scholz will Ampel-Zoff auf Schloss Meseberg schlichten

Ob Heizungen, Autobahnen oder Kindergrundsicherung: Die Liste der Themen, über die in der Ampel-Koalition Zwist herrscht, ist lang. Ihr steht eine anstrengende Klausurtagung bevor. Bundeskanzler Scholz gibt sich dennoch motiviert. Er spricht von Zuversicht und möchte "in Ruhe verhandeln".

Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet ungeachtet diverser Streitthemen von der Klausurtagung der Ampel-Koalition ein Zeichen der Zuversicht für die Menschen in Deutschland. "Wir werden zunächst einmal darüber reden, wie eine Gesellschaft, die so viel vor sich hat, zuversichtlich sein kann und bleiben kann", sagte der SPD-Politiker zum Auftakt des Treffens im Gästehaus der Bundesregierung, Schloss Meseberg nördlich von Berlin. Das sei die Grundlage, sich auch etwas zuzutrauen.

Die Regierung sei zusammengekommen, um ein paar grundsätzliche Fragen miteinander zu besprechen, "von denen wir glauben, dass es sich lohnt, sie einmal mit ein bisschen mehr Ruhe zu verhandeln", sagte der Kanzler. Seine Minister haben einiges an Streit im Gepäck, vom Autobahnbau über Heizungszoff bis hin zum Geld. Ausgeruhte Gespräche hinter verschlossener Tür scheinen nötig, denn eineinhalb Wochen vor einem wichtigen Haushaltsbeschluss ist die Stimmung zwischen SPD, Grünen und FDP gereizt wie lange nicht mehr.

Zusammenraufen, das könnte das Motto der Ampel in Meseberg werden. Auf der offiziellen Tagesordnung war von den Problemthemen keine Spur. Zunächst wollte die Kabinettsrunde mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über "wirtschaftliche Perspektiven Deutschlands und Europas in der Zeitenwende" sprechen.