Scholz und Merz vermissen Führungsstärke - beim anderen

SPD und CDU geben nach dem ergebnislosen Abbruch der Migrationsgespräche jeweils der Gegenseite die Schuld. Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz attestieren sich gegenseitig Führungsschwäche. Es dürfte ein Vorgeschmack auf die morgige Generaldebatte im Bundestag sein.

Nach dem Scheitern der Gespräche zur Migration werfen sich Kanzler Olaf Scholz und CDU-Chef Friedrich Merz gegenseitig Führungsschwäche vor. "Ich kann nur sagen: Das Rausgehen aus dieser Runde, das stand schon vorher fest. Und das ist blamabel für diejenigen, die das zu verantworten haben", sagte Scholz auf einer Veranstaltung des Seeheimer Kreises der SPD-Bundestagfraktion in Berlin. "Führung sieht anders aus. Charakter, Ehrlichkeit und Festigkeit sind für dieses Land gefragt und nicht solche kleinen Taschenspielertricks und Provinz-Schauspielereien."

Scholz führte aus: "Führung bedeutet Führung, bei den eigenen Leuten. Führung bedeutet, dass man nicht davonläuft. Und Führung bedeutet, dass man Kompromisse machen kann." Aber das müsse man dann auch wollen. Merz habe schon im vergangenen Jahr Gespräche mit dem Bund und den Ländern zu diesem Thema abgebrochen. Der CDU-Chef habe damals drei Tage lang überlegt und dann gesagt, er habe keine Lust und sei davongelaufen. Jetzt habe der Oppositionsführer aus einem vertraulichen Gespräch mit ihm in der Öffentlichkeit berichtet und dann Gespräche mit der Regierung angekündigt - die er nun wieder verlassen habe. Das sei schade, weil auch der Bundespräsident zuvor gemeinsame Lösungen von Regierung und Opposition angemahnt habe.