Scholz soll Geheim-Papiere im Hausmüll entsorgt haben
n-tv
Zwar gelten strenge Regeln für den Umgang mit vertraulichen Unterlagen. So genau nehmen Bundeskanzler Scholz und seine Ehefrau, die brandenburgische Bildungsministerin Ernst, diese laut einem Medienbericht aber nicht. Sie sollen interne Dokumente in die Tonne ihres Wohnhauses werfen.
Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Frau Britta Ernst, Bildungsministerin in Brandenburg, haben an ihrem Potsdamer Wohnort offenbar vertrauliche Papiere entsorgt, ohne sie unkenntlich zu machen. Wie der "Spiegel" berichtet, haben Nachbarn des Paares über Monate im allgemeinen Hausmüll der Wohnanlage in der Potsdamer Innenstadt immer wieder interne Papiere gefunden, darunter Ausdrucke aus dem Terminkalender von Britta Ernst, E-Mail-Korrespondenz und Redeentwürfe der Kanzlergattin.
Einige der Unterlagen, die Ernst weggeworfen habe, seien zwar zerrissen, aber nicht geschreddert worden. Kurz nach dem G-7-Gipfel im bayerischen Elmau wanderte auch ein Papier in den Müll der Hausgemeinschaft, auf dem Fotos und "Kurzprofile der Partner:innen" der Staats- und Regierungschefs notiert waren. Das Papier war vom Auswärtigen Amt als "Verschlusssache - nur für den Dienstgebrauch" eingestuft worden.
Nach Schilderungen des Magazins haben die Nachbarn des Kanzlerpaars die Unterlagen zufällig entdeckt. Sie hätten um die Mülltonnen herum verstreut auf dem Boden gelegen. Als Grund dafür wurde vermutet, dass ein Fuchs sich daran zu schaffen gemacht haben könnte. Zudem hätten Scholz und Ernst das Altpapier im Restmüll entsorgt.
Mit 1,46 Promille und 640 PS: Im Mordprozess um eine getötete junge Frau haben Videos im Gerichtssaal in Wuppertal für Entsetzen gesorgt. Sie wurden mit dem Handy des Angeklagten aufgenommen.
Hart geht er das Klimaschutzgesetz der rheinland-pfälzischen Regierung - ein grünes Herzensprojekt - an und sagt, war er im Fall eines Wahlsiegs im März damit vorhat. Auch gegen die SPD teilt er aus.
Keine Partei sei so harmoniebedürftig wie die CDU, sagt ein Delegierter auf dem Parteitag in Stuttgart. Das merkt man auch bei der Begrüßung der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Endlich Versöhnung? Wohl kaum.
Gerichtsvollzieher geraten bei Pfändungen oder Zwangsräumungen oft in brenzlige Situationen. Thüringen hat daher jetzt die Schutzvorkehrungen erhöht.
Noch können auf dem Mittellandkanal nur Eisbrecher fahren. Anfang der Woche wird sich das jedoch voraussichtlich ändern.
Die AfD wollte dem Vernehmen nach in Weilheim ein Kino als Veranstaltungsraum einrichten. Die Pläne trieben Bürger auf die Straße - jetzt hat das Landratsamt entschieden.
Dass der US-Präsident einen fragwürdigen Personenkult um sich betreibt, ist bekannt. Dabei stören ihn auch Gesetze und Vorgaben nicht. Nachdem bereits das Kennedy-Center und das US-Friedensinstitut seinen Namen tragen, soll nun der Flughafen in Florida nach ihm benannt werden.
Ein Streit zwischen Jugendlichen eskaliert im Einkaufszentrum: Ein 14-Jähriger zieht ein Messer, es kommt zur Schlägerei. Was die Polizei über den Ablauf berichtet.
Wenn Menschen pflegebedürftig werden, stellen sich für sie und ihre Angehörigen viele Fragen. Pflegestützpunkte können hier mit Beratung helfen. Es gibt sie in Thüringen bisher nicht flächendeckend.
Brandenburg will Vergaben öffentlicher Aufträge schlanker machen: Das "Best-Bieter-Prinzip" soll Unternehmen von der Vorlage von Nachweisen entlasten.
Mit 0,45 Promille am Steuer: Ein 12-Jähriger fährt mit dem Wagen seines Vaters und beschädigt mehrere Fahrzeuge. Zudem sitzen noch zwei Jugendliche in dem Auto.
Für fingierte Wohnungsnachweise für Ausländer soll ein Mann aus Frankfurt über 20.000 Euro kassiert haben. Er tritt wohl bei der Kommunalwahl im März an. Jetzt kommt ein Prozess auf ihn zu.
Kleidungsstücke am Strand von Hiddensee führten zu einem Großeinsatz. Es wurde befürchtet, eine Frau sei in die Ostsee gegangen und möglicherweise verunglückt. Dem war glücklicherweise nicht so.