Scheuer verteidigt CSU-Besuch bei DeSantis
n-tv
Eine CSU-Reisegruppe macht sich auf den Weg nach Florida. Für den Besuch beim umstrittenen republikanischen US-Gouverneur DeSantis ernten die Abgeordneten Kritik. In einem Interview erklärt sich Ex-Verkehrsminister Scheuer und schimpft über eine "linke Erregungskultur".
Der CSU-Bundestagsabgeordnete Andreas Scheuer hat seinen umstrittenen Besuch bei Floridas republikanischem Gouverneur Ron DeSantis verteidigt. Es sei ein merkwürdiges Demokratieverständnis, anderen vorschreiben zu wollen, mit wem man reden und sich treffen dürfe, sagte er dem Portal t-online: "Ohne zu wissen, was überhaupt Gesprächsinhalt war, ist die linke Erregungskultur wieder intensiv am Start."
Scheuer reagierte damit auf Vorwürfe, er und seine mitreisenden CSU-Fraktionskollegen Dorothee Bär und Florian Hahn hätten mit ihrem Besuch einen amerikanischen Rechtsextremen hofiert. Kritik kam unter anderem von Katja Mast, der parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion. DeSantis stehe für neurechten Kulturkampf, schrieb sie auf Twitter. "Hat die CSU hier ihr Vorbild gefunden? Die Union entlarvt, wes Geistes Kind sie sind: Rechtsaußen wird umgarnt."
Ähnlich hatte sich der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann, geäußert. "Wenn die Politik von DeSantis ein Vorbild für die CSU ist, dann gute Nacht", sagte der Grünen-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Der Rechtsaußen-Politiker führt in Florida einen Kulturkampf gegen Frauen und gegen Lesben, Schwule und transgeschlechtliche Menschen. Seine Gesetze sind eine akute Bedrohung für Minderheiten."
