Sachsens Verkehrsminister lehnte Fördergelder für Carolabrücke ab

Im vergangenen September stürzt die Dresdner Carolabrücke ein. Der Sanierungsbedarf ist bereits Jahre vorher offensichtlich. Doch obwohl die Stadt Dresden das Land mehrfach um Fördermittel für die dringend notwendigen Arbeiten bittet, bleibt das Verkehrsministerium hart.

Sachsens Landesverkehrsminister Martin Dulig von der SPD war bereits 2019 persönlich mit der später eingestürzten Carolabrücke befasst und verweigerte der Stadt Dresden dringend benötigte Fördermittel für die Sanierung. Das berichtet t-online unter Berufung auf den Schriftverkehr des Ministeriums mit der Stadt. Demnach wandte sich Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert im Februar 2019 in einem Brief an Dulig, um Landesfördermittel für dringend benötigte Brückensanierungen zu erbitten, nachdem das Landesamt für Straßenbau und Verkehr aus Geldgründen allen Vorhaben eine Absage erteilt hatte. "Auch die Genehmigung des förderunschädlichen vorzeitigen Baubeginns wird ausgeschlossen", schilderte Hilbert dem Minister.

Dulig antwortete laut t-online rund sechs Wochen später und bestätigte die Entscheidung des Ministeriums. Auch einen vorzeitigen Baubeginn schloss er aus: "Eine Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn kann nur erteilt werden, wenn mit hinlänglicher Sicherheit davon ausgegangen werden kann, dass ausreichend Mittel für die Bewilligung zur Verfügung stehen", heißt es demnach in seiner Antwort. "Dies ist gegenwärtig nicht der Fall."