Sachsen will mehr Flexibilität bei Strukturwandel
n-tv
Dresden (dpa/sn) - Zur Umsetzung von Strukturwandelprojekten in den Kohleregionen braucht es nach Ansicht Sachsens mehr Tempo, Flexibilität und Freiheit. "Es muss mehr Luft ins System, wenigstens in den beiden ersten Förderperioden", sagte Regionalentwicklungsminister Thomas Schmidt (CDU) am Montag nach der Beratung mit Vertretern von Kommunen aus den beiden Revieren sowie aus Wirtschaft und Gewerkschaft in Dresden. Es gehe um die Durchlässigkeit bei den Finanzhilfen, um einem Mittelverfall vorzubeugen, wenn Projekte nicht bis zum Ende der Förderperiode realisiert werden können. Und wegen der erheblichen Vorlaufzeiten von Großprojekten im Bereich Verkehr oder Forschung müssten Planung und Umsetzung forciert werden.
Zwei Jahre nach Inkrafttreten des Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) ist laut Schmidt viel erreicht. In Sachsen seien insgesamt 134 Projekte ausgewählt, für eine je 90-prozentige Förderung durch den Bund liege der Bedarf bei 1,5 Milliarden Euro. Mit 1,09 Milliarden Euro für 94 Projekte entfällt der Großteil auf das Lausitzer Revier, 40 Projekte mit einem Bedarf von 393 Millionen Euro befinden sich im Mitteldeutschen Revier. Investiert werden soll vor allem in die Forschungsinfrastruktur, im Mitteldeutschen Revier auch in die Verkehrs- sowie Sozialstruktur und im Lausitzer Revier in den Städtebau.
Für das Lausitzer Revier stehen bis 2026 in der ersten Periode 946 Millionen Euro bereit, für das Mitteldeutsche Revier 426 Millionen Euro. Laut Schmidt hat der Bund noch "kein einziges Projekt" abgelehnt. Tatsächlich sind nach Ministeriumsangaben zehn Projekte im Mitteldeutschen Revier mit einem Förderbedarf von 52,7 Millionen Euro bewilligt und in der Umsetzung sowie 22 Projekte mit einem Fördervolumen von 74 Millionen Euro. Insgesamt wurden bisher 4,1 Millionen Euro ausgezahlt.
Bei deren Umsetzung sieht Schmidt vor alle die kommunalen Träger gefordert. Für beide Reviere wurden Schwerpunktthemen identifiziert mit hoher Wirksamkeit wie Energieregion, Kreislaufwirtschaft, Gesundheitsregion oder Lebensbedingungen. Dazu würden Controlling und Fördermittelmanagement forciert.
Stralsund (dpa/mv) - Die Hafentage in Stralsund locken ab Donnerstag (11.00 Uhr) mit Marktgeschehen und Musik Besucher in die Stadt am Strelasund. Bis Sonntagabend können Schaulustige nach Kunsthandwerk stöbern, die Abendlichter bestaunen oder Musik hören -unter anderem von der Bands The Saintz, Dear Robin, Joris Rose und Killa Beat Maker. Bei den Hafentagen werden mehrere Tausend Besucher erwartet.
Tuttlingen (dpa/lsw) - Nach einem Feuer in einer Flüchtlingsunterkunft in Tuttlingen ist ein 28-Jähriger in Untersuchungshaft. Der Mann soll sein Zimmer im Erdgeschoss der Unterkunft angezündet haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilten. Das Zimmer war demnach am Dienstag in Vollbrand geraten. Die Flammen griffen laut Mitteilung nicht auf andere Gebäudeteile über. Ein Bewohner der Unterkunft kam mit Verdacht auf Rauchvergiftung in eine Klinik. Der Sachschaden wird auf 50.000 Euro geschätzt.