Sachsen will Abschiebungen vor allem tagsüber vollziehen
n-tv
Dresden (dpa/sn) - Sachsen will künftig Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber vor allem am Tag vornehmen. Das sieht ein Leitfaden des Innenministeriums vor, über den am Montag die "Leipziger Volkszeitung" und die "Dresdner Neuesten Nachrichten" berichteten. Das Innenministerium wies auf Anfrage darauf hin, dass es sich bisher nur um einen Entwurf handelt und die Koalitionspartner Grüne und SPD noch zustimmen müssten.
Die Zeitungen zitierten aus dem Papier: "Abschiebungen sollen, soweit möglich, so organisiert werden, dass sie zur Tagzeit durchgeführt werden können." Allerdings heiße es in dem Leitfaden auch: "Ist eine Abschiebung zur Tagzeit nicht möglich, ist eine Vollstreckung zur Nachtzeit in Betracht zu ziehen, insbesondere, wenn dies im Hinblick auf den Abflugtermin erforderlich ist."
Wer zur Ausreise verpflichtet sei, solle "ohne unverhältnismäßige Eile" sein Gepäck packen können. Familien sollen nicht getrennt werden, Minderjährige grundsätzlich nicht aus der Kita oder Schule zur Abschiebung abgeholt werden, hieß es weiter. Auch eine Abholung vom Arbeitsplatz soll möglichst vermieden werden. Gefährder und Straftäter sollen vorrangig abgeschoben werden.
Spitzingsee (dpa/lby)- Nach mehreren Fällen von Magen-Darm-Erkrankungen bei Besuchern des Rotwandhauses bei Spitzingsee im Landkreis Miesbach ist die Alpenvereinshütte vorläufig geschlossen. Man suche nun nach der Ursache, sagte eine Mitarbeiterin der Münchner Alpenvereinssektion Turner-Alpen-Kränzchen am Dienstag auf Anfrage. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte zuerst darüber berichtet.
Nürnberg (dpa/lby) - Der Prozess um die tödlichen Schüsse auf einer belebten Straße in Nürnberg könnte in eine neue Runde gehen. Die Verteidigung habe Revision gegen die lebenslange Haftstrafe für den Todesschützen eingelegt, sagte eine Justizsprecherin am Dienstag. Das Landgericht in Nürnberg hatte den 29-Jährigen Mitte Mai unter anderem wegen Mordes verurteilt und eine besondere Schwere der Schuld festgestellt. Der Bundesgerichtshof muss nun entscheiden, ob es zu einem neuen Prozess kommt.