Sächsische Polizei stoppt Corona-Proteste

Spätestens nach dem Fackel-Protest vor dem Haus der Gesundheitsministerin Köpping ist die Polizei in Sachsen in die Kritik geraten. Nachdem in den vergangenen Wochen kaum gegen unzulässige Demonstrationen vorgegangen wurde, legen die Beamten eine härtere Gangart hin.

Die Polizei hat am Abend in mehreren sächsischen Orten Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gestoppt. Unter anderem hatten sich laut Polizei in Bautzen, Chemnitz und Freiberg jeweils einige Hundert Menschen versammelt. In Zwönitz im Erzgebirge seien es rund 60 Menschen gewesen. Die Polizei hatte vorab eine härtere Gangart angekündigt, nachdem sie in den vergangenen Wochen kaum gegen die unzulässigen Proteste in dem Bundesland mit den deutschlandweit höchsten Coronazahlen vorgegangen war. Daran hatte es scharfe Kritik gegeben.

Die Corona-Notfallverordnung erlaubt in Sachsen derzeit nur ortsfeste Kundgebungen mit maximal zehn Teilnehmern. In Bautzen seien rund 350 Menschen in Richtung Innenstadt unterwegs gewesen, teilte die Polizei mit. Sie seien gestoppt worden, von 30 Beteiligten seien die Personalien aufgenommen worden. Zudem habe es eine Versammlung auf dem Kornmarkt in Bautzen gegeben, bei der die Polizei ebenfalls eingeschritten sei. Der Platz sei zu voll gewesen, die Anwesenden seien aufgefordert worden, sich zu entfernen. Die Beamten hätten Pfefferspray einsetzen müssen, um Menschen zurückzudrängen, berichtete die Polizei auf Twitter. Auch in Freiberg sei ein unzulässiger Aufzug gestoppt worden, so die Polizei. Nach Schätzungen eines dpa-Fotografen bewegte sich die Teilnehmerzahl im vierstelligen Bereich. In Chemnitz sind einige Hundert Protestierende nur ein paar Hundert Meter weit gekommen. Dann kesselten die Einsatzkräfte sie ein. Die Polizei teilte mit, sie werde Identitäten feststellen und Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen fertigen.