Russland sanktioniert massenhaft EU-Vertreter
n-tv
Als Folge des russischen Angriffskrieges in der Ukraine werden weltweit Sanktionen gegen Russland und seine Vertreter erlassen. Der Kreml reagiert mit Gegenmaßnahmen - diesmal trifft es die EU. Deren Vertreter dürfen nicht mehr einreisen. Zumindest die, die sich gegen den Krieg stellen.
Russland hat als Reaktion auf Sanktionen wegen seines Angriffskriegs in der Ukraine ein Einreiseverbot für EU-Spitzenpolitiker und -Abgeordnete angekündigt. "Die Beschränkungen gelten für die höchsten Vertreter der EU, einschließlich einer Reihe von EU-Kommissaren und Leitern von EU-Militärstrukturen, sowie für die große Mehrheit der Abgeordneten des EU-Parlaments, die eine antirussische Politik unterstützen", erklärte das Außenministerium in Moskau. Die "schwarze Liste" umfasse auch Vertreter von Regierungen und Parlamenten einzelner EU-Staaten.
Die Strafmaßnahmen gelten demnach auch für Politiker aus EU-Mitgliedstaaten und für Persönlichkeiten und Journalisten, die "illegale Sanktionen gegen Russland unterstützt, Russophobie geschürt oder die Rechte und Freiheiten der russischsprachigen Bevölkerung verletzt haben". Eine Liste der Betroffenen veröffentlichte das russische Außenministerium nicht. Es betonte in seiner Mitteilung, "jede feindselige Handlung seitens der EU und ihrer Mitgliedstaaten" werde "unweigerlich zu einer entschlossenen Gegenreaktion führen".
Die EU, die USA und weitere westliche Staaten haben seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar harte Wirtschaftssanktionen verhängt, die sich insbesondere gegen Russlands Staatschef Wladimir Putin, seine Regierung sowie russische Oligarchen richten. Schon zuvor hatte die EU zudem unter anderem 351 Abgeordnete des russischen Parlaments sanktioniert - diese hatten sich für eine Anerkennung der selbst ernannten ostukrainischen Volksrepubliken Luhansk und Donezk ausgesprochen. Danach hatte der russische Präsident Wladimir Putin beide als unabhängige Staaten anerkannt und einen Krieg gegen die Ukraine begonnen.
Neumarkt in der Oberpfalz (dpa/lby) - Aufgrund des angekündigten Dauerregens für die kommenden Tage hält sich die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) in Bayern bereit. Die Organisation unterhält im Auftrag des Freistaats 14 Wasserrettungszüge, davon zwei in jedem Regierungsbezirk. Die Helfer könnten mit Booten Menschen aus Gebäuden oder Orten evakuieren, die von Hochwasser eingeschlossen sind, teilte am Freitag ein Sprecher mit. Bei Sturzfluten oder anderen plötzlich auftretenden Ereignissen kämen Hubschrauber zum Einsatz.
Dresden (dpa/sn) - 2023 hat die Heimaufsicht des Kommunalen Sozialverbandes weniger als ein Drittel der sächsischen Pflegeeinrichtungen kontrolliert. Wie aus der Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Landtagsanfrage der Linken hervorgeht, wurden 212 Einrichtungen überprüft. Das entspricht knapp 30 Prozent und einem weiteren Rückgang der Kontrolldichte. 2022 wurden 296 Heime überprüft (37,8 Prozent), 2021 waren es 320 (40,3 Prozent) und 2019 noch 461 - deutlich mehr als die Hälfte aller Heime.
Erfurt (dpa/th) - Früher weit verbreitet, heute stark gefährdet: Nun soll ein neues Naturschutzprojekt den Schutz von Rebhühnern in Thüringen verbessern. Dafür sei für das Bundesland ein Volumen von rund 840.000 Euro bis zum Jahr 2029 vorgesehen, teilte das Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz am Freitag mit. Der Großteil der Förderung wird vom Bund bereitgestellt. Acht Bundesländer sind an dem Projekt beteiligt. Das Projektgebiet in Thüringen liegt den Angaben zufolge im nordöstlichen Teil des Landkreises Gotha sowie im westlichen Bereich der Stadt Erfurt.