Rot-Grün in Hamburg kann weiterregieren
n-tv
SPD und Grüne können in Hamburg in ihre dritte gemeinsame Regierungszeit seit 2015 gehen. Nach den Sozialdemokraten haben nun auch die Grünen dem Koalitionsvertrag zugestimmt.
Hamburg (dpa/lno) - Die rot-grüne Koalition in Hamburg kann weiterregieren. Nach der SPD haben nun auch die Grünen dem 148 Seiten langen Regierungsprogramm zugestimmt. Gleichzeitig segnete eine Sonder-Landesmitgliederversammlung die vier vom Landesvorstand für den künftigen Senat vorgeschlagenen Grünen-Senatorinnen und Senatoren ab.
Die Abstimmung der rund 350 anwesenden Grünen im Opernloft im Alten Fährterminal Altona ergab eine überwältigende Mehrheit. Es gab lediglich rund zwei Dutzend Gegenstimmen.
Damit kann der Koalitionsvertrag wie geplant am Dienstagnachmittag offiziell unterzeichnet werden. Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) will sich dann am 7. Mai in der Hamburgischen Bürgerschaft zur Wiederwahl stellen. SPD und Grüne regieren seit 2015 gemeinsam in der Hansestadt. Bei der Bürgerschaftswahl am 2. März hatten beide Parteien Verluste einstecken müssen. Die SPD war dennoch erneut stärkste Kraft geworden, während sich die Grünen mit Platz drei hinter einer erstarkten CDU begnügen mussten.
