Rosneft-Enteignung in Schwedt immer unwahrscheinlicher
n-tv
Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine werden die Rosneft-Anteile der deutschen Treuhand unterstellt, damit die ostdeutsche Raffinerie Schwedt nicht länger russisches Öl nutzt. Diese Verwaltung würde im März auslaufen. Nun zeichnet sich ab, wie es weitergeht.
Im Ringen um die Zukunft der ostdeutschen Raffinerie Schwedt zeichnet sich eine fortdauernde Kontrolle durch den Bund und keine Enteignung des russischen Mehrheitseigentümers ab. Rosneft-Russland habe dargelegt, dass sie ihre Anteile verkaufen und den Prozess während einer weiteren Treuhand-Verlängerung abschließen wollten, teilte das Wirtschaftsministerium mit. "Das werden wir prüfen, inklusive weiterer rechtlicher Absicherungen."
Eine Sprecherin des Bundesverwaltungsgerichts sagte unterdessen, dass die Klage Rosnefts gegen die Treuhandverwaltung der Schwedt-Anteile von Rosneft nicht weiterbetrieben werde. "Es ist ein Ruhensbeschluss ergangen." Rosneft-Deutschland war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.
Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine wurden die Rosneft-Anteile der deutschen Treuhand unterstellt, damit die ostdeutsche Raffinerie nicht länger russisches Öl nutzt. Diese Treuhandverwaltung wurde mehrmals verlängert und würde im März erneut auslaufen. Die Bundesregierung hat eine Enteignung vorbereitet und den Prozess bereits gestartet.
