
Richter durch Urkundenfälschung bei Impfung gedrängelt?
n-tv
Halle (dpa/sa) - Am Montag muss sich vor dem Amtsgericht in Halle (8.30 Uhr) ein Richter verantworten. Er soll mutmaßlich durch Urkundenfälschung bereits im Januar 2021 gegen das Coronavirus geimpft worden sein, hieß es in einer Mitteilung des Amtsgerichtes. Der 1965 geborene Mann, der als Richter am Sozialgericht Halle arbeitet, habe eine womöglich selbst gefertigte Urkunde bei dem städtischen Impfzentrum vorgelegt, die seinen Anspruch auf eine frühzeitige Impfung bestätigte. "Dadurch habe er erreicht, dass er geimpft worden sei, obwohl er darauf nach der Corona-Impfverordnung noch keinen Anspruch gehabt habe", hieß es in der Mitteilung weiter.
Das Schreiben habe den Anschein einer Arbeitgeberbescheinigung erwecken sollen, schrieb das Gericht. Dazu sei er aber nicht befugt gewesen. Außerdem hieß es in der vermeintlichen Urkunde, dass der Angeklagte Begutachtungen und Ortstermine in Pflegeheimen durchführe. Termine in Pflegeeinrichtungen habe der Angeklagte allerdings in den zwei vorangegangenen Jahren nicht gehabt. Gegenstand des strafrechtlichen Vorwurfs ist die Urkundenfälschung, die Impfung selbst ist nicht strafbar.
