Ricarda Lang zweifelt an beschleunigtem Autobahnausbau
n-tv
Nach langem Ringen einigt sich die Ampel-Koalition auf einen beschleunigten Ausbau des Autobahnnetzes bei 144 Projekten. Grünen-Chefin Lang glaubt allerdings nicht an eine rasche Umsetzung dieser Pläne, immerhin müssten die Länder zustimmen. Sie fordert, die Projekte vor Ort einzeln zu prüfen.
Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang zweifelt daran, dass alle von der Koalition vorgesehenen beschleunigten Autobahnprojekte auch wirklich schneller realisiert werden. "Sehr wahrscheinlich werden nicht alle dieser 144 Autobahnprojekte am Ende beschleunigt gebaut", sagte Lang den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Planung werde "nur dann beschleunigt, wenn die zuständigen Länder sagen: Wir wollen das", fügte sie hinzu.
Die Grünen sind derzeit an zwölf Landesregierungen beteiligt. Mit der absehbaren CDU/SPD-Koalition in Berlin wären es dann noch elf. Es sei sinnvoll, einzelne Projekte vor Ort genau zu prüfen, betonte Lang. "Zum Beispiel, ob bereits geplante Projekte für weniger Stau oder Unfallgefahren sorgen und deswegen beschleunigt angegangen werden sollten. Oder ob man sich ein Projekt zum Beispiel aus Umweltschutzgründen oder wegen des Lärmschutzes für Anwohnende noch mal anschauen sollte."
Im Koalitionsausschuss hatten sich SPD, Grüne und FDP auf ein 16-seitiges Papier verständigt, das unter anderem den beschleunigten Ausbau der Autobahnen an 144 Stellen, Milliardeninvestitionen in das Schienennetz und eine Lockerung der Klimaschutzregeln vorsieht. Lang bemängelte, mit den Beschlüssen des Koalitionsausschusses "halten wir die Klimaziele im Verkehr nicht ein". "Da bleibt eine Lücke, für die es Lösungen braucht", betonte sie.
