Rheinland-Pfälzische Gefängnisse fast voll

In den Haftanstalten in Rheinland-Pfalz gibt es kaum noch einen freien Platz. Justizminister Fernis erläutert, was das Land tut.

Mainz (dpa/lrs) - Rheinland-Pfalz hat einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland zufolge fast keine freien Haftplätze für Gefangene mehr. Für Justizminister Philipp Fernis kein Alarmzeichen. "Die Auslastung des Justizvollzugs unterliegt immer gewissen Schwankungen", sagte der FDP-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Eine vergleichbar hohe Auslastung habe es in der Vergangenheit schon gegeben. "Und wir haben verschiedene Mechanismen, um mit diesen Schwankungen gut umzugehen."

Den sogenannten Belegungsausgleich zwischen den einzelnen Anstalten im Land nannte Fernis als Beispiel. "Außerdem können wir bei Belegungsspitzen Gefangene in geeigneten Fällen gemeinsam unterbringen." Freie Kapazitäten im Jugendvollzug und im offenen Vollzug würden auch genutzt, um den geschlossenen Vollzug zu entlasten. 

Seit Mai dieses Jahres würden Ersatzfreiheitsstrafen grundsätzlich im offenen Vollzug verbüßt, hatte Ministeriumssprecher Christoph Breuer gesagt. Eine Ersatzfreiheitsstrafe wird verhängt, wenn eine Geldstrafe nicht bezahlt wird und auch nicht eingetrieben werden kann.