Repräsentantenhaus stimmt über McCarthys Absetzung ab
n-tv
Mit US-Präsident Biden handelt der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, McCarthy, einen Kompromiss im Haushaltsstreit aus. Damit hilft er, einen desaströsen Shutdown zu verhindern. Einige Parteikollegen sind davon gar nicht begeistert und wollen ihn absetzen.
Das US-Repräsentantenhaus steht zum ersten Mal seit mehr als hundert Jahren vor einer Abstimmung über eine mögliche Absetzung seines Vorsitzenden. Der Republikaner Kevin McCarthy ist mit einer parteiinternen Revolte konfrontiert und muss ernsthaft um sein Amt fürchten. Der radikale republikanische Abgeordnete Matt Gaetz führt den Aufstand gegen seinen Parteikollegen McCarthy an. Er brachte am Montagabend einen Antrag auf dessen Entfernung aus dem Amt ins Parlament ein.
Unterstützer McCarthys versuchten zunächst, den Antrag mit einem Gegenantrag abzuschmettern und eine Abstimmung über eine mögliche Absetzung des Vorsitzenden zu verhindern. Die nötige Mehrheit dafür kam aber nicht zustande. Das Plenum begann daraufhin eine Debatte über Gaetz' Antrag, an dessen Ende das historische Votum stehen dürfte.
Es ist das erste derartige Votum im Plenum der Kammer seit 1910. Ein Antrag auf Absetzung des Vorsitzenden ist extrem selten im US-Repräsentantenhaus. In der Geschichte der Kongresskammer wurden bislang nur drei Mal solche Anträge vorgebracht. Und nur ein Mal kam es bisher zu einer Abstimmung im Plenum der Kammer darüber. Noch nie ein Vorsitzender sein Amt auf diesem Weg verloren.
