Rekorddefizit bei sächsischen Kommunen im Haushaltsjahr 2022
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Leipzig (dpa/sn) - Sachsens Kommunen haben das Haushaltsjahr 2022 laut neuen Berechnungen mit einem Rekorddefizit von rund 262 Millionen Euro abgeschlossen. "Die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen, der Krieg in der Ukraine, die Energie-Preisentwicklung sowie die darüber hinaus sehr hohe Inflation haben die Kommunalhaushalte in eine Schieflage gebracht", teilte der Sächsische Städte- und Gemeindetag am Sonntag mit. Die Defizite müssten zum Teil über Kredite finanziert werden.
"Leider werden wir auch im laufenden Haushaltsjahr 2023 keine Entspannung sehen", sagte der Geschäftsführer Mischa Woitscheck. Steigende Preise für Energie und Investitionen sowie höhere und Personal- und Sozialausgaben stellen die Kommunen demnach vor Herausforderungen. "Eine Vielzahl von Kommunen hat Probleme, überhaupt einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen", sagte Woitschek. Da laut den Angaben nach viele Landkreise ihre Kreisumlagen erhöhen, verschlechtere sich die Situation vieler Gemeinden - trotz steigender Steuereinnahmen und Zuweisungen aus dem Finanzausgleich.
Angesichts dessen hätten die Kommunen auch keinen Spielraum für die Entgeltforderungen im öffentlichen Dienst, sagte Woitscheck. Die Gewerkschaft Verdi fordert für die Beschäftigten 10,5 Prozent mehr Einkommen, mindestens aber 500 Euro mehr im Monat. Auszubildende, Studierende und Praktikanten sollen 200 Euro mehr im Monat erhalten.
Zwickau (dpa/sn) - Eine Autofahrerin hat mit einem 13-jährigen Kind im Wagen das Bewusstsein verloren und ist in Zwickau gegen eine Hauswand geprallt. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, ist die 67-Jährige am Freitagnachmittag wegen eines gesundheitlichen Problems von der Fahrbahn abgekommen und ungebremst gegen das Robert-Schumann-Konservatorium sowie seitlich gegen einen Baum gefahren. Die beiden hatten aber Glück im Unglück: Die Frau wurde wegen ihres gesundheitlichen Problems zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Sie erlitt durch den Unfall aber keine weiteren Verletzungen. Die 13-Jährige blieb den Angaben zufolge ebenfalls unverletzt. Der entstandene Sachschaden wurde auf etwa 5500 Euro geschätzt. Das Auto war nicht mehr fahrbereit und wurde abgeschleppt.
Nur ein kleiner Teil der Kriege, die nach dem Zweiten Weltkrieg geführt wurden, endete mit klassischen Friedenskonferenzen, sagt der Historiker Jörn Leonhard, der ein Buch "Über Kriege und wie man sie beendet" geschrieben hat. Im russischen Krieg gegen die Ukraine sei ein Ende nicht absehbar: "Putin sieht derzeit die Möglichkeit, auf dem Schlachtfeld Erfolge zu erzielen, die Russland in den letzten zwei Jahren nicht erzielen konnte. Mit dem Erfolg aber lassen sich die enormen Opfer rechtfertigen. Das spricht eher für eine Zunahme von Kriegsgewalt und derzeit jedenfalls nicht für eine glaubwürdige und beiderseitige Konzessionsbereitschaft."
Spatzenhausen (dpa/lby) - Bei einer Kollision zweier Autos in Oberbayern sind drei Menschen verletzt worden, davon zwei schwer. Die Fahrzeuge waren am Samstagmorgen aus zunächst unklaren Gründen frontal auf der Bundesstraße 2 bei Spatzenhausen (Landkreis Garmisch-Partenkirchen) zusammengestoßen. Drei Insassen mussten aus den Wagen befreit werden, wie ein Polizeisprecher sagte. Sie kamen in Krankenhäuser. Die B2 war zunächst komplett gesperrt. Mehr Informationen waren zunächst nicht bekannt.
Östringen (dpa/lsw) - Ein Hund ist in Östringen (Kreis Karlsruhe) vermutlich wegen eines Giftköders gestorben. Das Tier habe beim Gassigehen am Freitagabend eine unbekannte Substanz vom Boden gegessen, teilte die Polizei mit. Die Besitzerin entdeckte daraufhin etwas Fleischähnliches am Boden und im Maul des Tieres. Den Angaben nach starb der Hund kurz darauf unter Würgen und Erbrechen.
Potsdam (dpa/bb) - In Berlin und Brandenburg werden in den kommenden Wochen wieder Hunderte Jugendliche ihre Jugendweihe feiern. In diesem Jahr würden etwa 3400 Jugendliche den Schritt in Richtung Erwachsensein vollziehen, erklärte ein Sprecher des Vereins Jugendweihe Berlin/Brandenburg. Die Auftaktveranstaltung findet am Samstag unter anderem im A10 Center Wildau statt.