Reiche würde Rüstungsfirmen aus Transformationsfonds fördern

Die Bundesregierung will viel Geld in Wirtschaft und Infrastruktur stecken. Dazu könnten auch deutsche Rüstungsunternehmen gehören. Das kann sich Wirtschaftsministerin Reiche zumindest vorstellen. Neben der russischen Bedrohung sieht sie ein anderes wichtiges Argument dafür.

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche deutet eine verstärkte Förderung der Rüstungsindustrie aus staatlichen Töpfen an. Die Bundesregierung habe einen großen Fonds, um Transformation zu erleichtern. "Das jetzt zu öffnen, auch für Verteidigung, kann eine Überlegung sein", sagte die CDU-Politikerin bei einer "Handelsblatt"-Konferenz zur Rüstungsbranche. Details wollte sie allerdings nicht nennen. Auch den genauen Fonds nannte sie nicht namentlich.

Milliardenschwere Mittel für Veränderungen der Wirtschaft kommen beispielsweise aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF), der in den vergangenen Jahren zu einem der wichtigsten Geldtöpfe der Regierung geworden ist. Aus ihm werden neben der energetischen Sanierung von Gebäuden, dem Ausbau erneuerbarer Energien oder dem Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur beispielsweise auch Mittel zur Ansiedelung der Chipbranche bestritten.