Rechnungshof hinterfragt Mietvertrag für Zukunftsmuseum

Der Streit um das Nürnberger Zukunftsmuseum schwelt seit langem - nun sorgt der Oberste Rechnungshof mit seinem vorläufigen Prüfbericht für neue Diskussionen. Der Mietvertrag soll nicht nur zu teuer sein. Auch hinter dem Zustandekommen stehen Fragezeichen.

Nürnberg (dpa/lby) - Im Streit um die Finanzierung des Nürnberger Zukunftsmuseums, einer Zweigstelle des Deutschen Museums in München, hat der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) in einem vorläufigen Prüfbericht Zweifel am Vorgehen der Staatsregierung aufgeworfen. In dem Papier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, prangert der Rechnungshof etwa an, das vom Finanzministerium unter Führung des damaligen Ministers und heutigen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) in den Jahren ab 2014 vorangetriebene Vorhaben sei nicht rechtzeitig mit dem Fachministerium für Wissenschaft und Kunst abgestimmt gewesen.

Der Rechnungshof hatte schon in der vergangenen Woche zudem beklagt, der Mietvertrag mit der Firma des Nürnberger Investors Gerd Schmelzer sei insgesamt "vermieterfreundlich". Die Risiken seien einseitig verteilt. Die ausführliche, vorläufige Fassung des Prüfberichts wurde nach Angaben des Rechnungshofes inzwischen an den Haushaltsausschuss des Landtages versandt.

Finanzminister Albert Füracker (CSU) lehnte am Freitag eine Stellungnahme ab und verwies auf das Wissenschaftsministerium. Dieses erklärte auf dpa-Anfrage, die Entscheidung über den Standort und die Mietvertragsverhandlungen habe das Deutsche Museum als rechtlich eigenständige Einrichtung selbst getroffen beziehungsweise geführt. Das Ministerium als Rechtsaufsicht sei vom Finanzministerium, dem federführenden Ressort der Heimatstrategie, frühzeitig eingebunden gewesen.