Rat begrüßt Stillstand bei Abschiebungen nach Afghanistan
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Der Flüchtlingsrat Thüringen hat die bundesweite Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan ausdrücklich begrüßt. Allerdings sei dieser Schritt "längst überfällig" gewesen, sagte ein Sprecher am Mittwoch in Erfurt. "Wir rechnen nicht mit einem kurzen Stopp, da sich die desolate Sicherheitslage in Afghanistan nicht absehbar verbessern wird." Als nächstes sei wichtig, die Landesaufnahmeprogramme für diese Gruppe aufzustocken. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) müsse zudem umgehend seine Anerkennungspraxis für afghanische Geflüchtete ändern.
Erst am Dienstag hatte der Flüchtlingsrat Thüringen mit über 20 zivilgesellschaftlichen Organisationen einen gemeinsamen Appell an die Bundesregierung veröffentlicht und zum wiederholten Male einen vollständigen Abschiebestopp nach Afghanistan gefordert. Darin wurde auf den Vormasch der Taliban und die Corona-Pandemie verwiesen. "Die Lage am Hindukusch ist dramatisch und wird sich aller Voraussicht nach weiter verschlechtern." Inländische Fluchtalternativen gebe es keine mehr. Am Mittwoch teilte das Bundesinnenministerium dann mit, Deutschland schiebe vorerst keine Menschen mehr nach Afghanistan ab. "Der Bundesinnenminister hat aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Sicherheitslage entschieden, Abschiebungen nach Afghanistan zunächst auszusetzen", sagte ein Sprecher.Gengenbach (dpa/lsw) - Wegen eines Böschungsbrands ist die Strecke der Schwarzwaldbahn zwischen Biberach und Gengenbach (Ortenaukreis) am Dienstagmittag für den Zugverkehr gesperrt worden. Ursache war wohl ein Funkenflug von der festgelaufenen Bremse eines Güterzugs, wie die Bundespolizei mitteilte. Die Feuerwehr löschte den Brand. Der Lokführer hatte laut einem Polizeisprecher angehalten und selbst noch versucht zu löschen.
Borna (dpa/sn) - Mit über 20 Millionen Euro aus dem Investitionsgesetz Kohleregionen soll in Borna (Landkreis Leipzig) eine Fachschule für Pflegeberufe entstehen. Geplant sei eine dreigeschossige Berufsschule für 172 Schülerinnen und Schüler in Pflegeberufen sowie 435 Azubis, teilte das Staatsministerium für Regionalentwicklung am Dienstag mit. Auch ein Kindergarten soll gebaut werden. Es gehe darum, Arbeits- und Fachkräfte sowie Familien dauerhaft für die Region zu gewinnen, hieß es. Insgesamt werden im Mitteldeutschen Braunkohlerevier 51 Projekte mit über 500 Millionen Euro gefördert. Das Geld soll den Kohleausstieg in den Regionen abpuffern.