Ramelow geht auf Brombeer-Koalition zu
n-tv
Die Verhältnisse im Thüringer Landtag mit einer starken AfD sind schwierig, die Ministerpräsidentenwahl wird heikel. Noch-Ministerpräsident Ramelow macht der Brombeer-Koalition einen Vorschlag.
Erfurt (dpa/th) - Thüringens geschäftsführender Ministerpräsident Bodo Ramelow zeigt sich im Streit um eine Vereinbarung zwischen seiner Linke-Fraktion mit der Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD kompromissbereit. Er schlägt eine Art Regelwerk vor, an das sich die vier Fraktionen angesichts der Patt-Situation und einer starken AfD im Landtag halten sollen.
Ramelow sprach von einem Pflichtenheft, das nicht zwingend von den Parteien abgeschlossen werden müsse. Es könnte auch von den parlamentarischen Geschäftsführern von CDU, BSW, SPD und Linke schriftlich vereinbart werden, sagte Ramelow der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.
"Die CDU muss sich bewegen. Sie will mit Mario Voigt den nächsten Ministerpräsidenten stellen. Wir brauchen jetzt eine Lösung" so Thüringens langjähriger Regierungschef. Es gehe darum, dass sich die vier Fraktionen bei der Ministerpräsidentenwahl am 12. Dezember, aber auch bei anderen wichtigen Entscheidungen in den kommenden Jahren im Landtag "nicht von der AfD treiben lassen".
