Rückläufige Petitionszahl wegen Ende der Corona-Maßnahmen
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Schwerin (dpa/mv) - Der Petitionsausschuss des Landtages hat im vergangenen Jahr weniger Einreichungen gezählt als im Jahr davor. Als Grund hierfür sieht der Ausschuss das Ende der Corona-Maßnahmen, wie der Vorsitzende des Petitionsausschusses, Thomas Krüger (SPD), am Dienstag in Schwerin sagte. Trotzdem habe die Pandemie mit 34 der 2022 insgesamt 263 eingereichten Petitionen weiter einen Schwerpunkt gebildet. Damit wurden 104 Petitionen weniger eingereicht als im Vorjahr.
Auch der Fokus der Petitionen mit Bezug zu Corona hat sich demnach verschoben. "Während zu Beginn der Pandemie vor allem die Schul- und Kitaschließungen sowie das Einreise- und Beherbergungsverbot im Fokus der Petitionen gestanden hatten, richteten sie sich im Jahr 2022 vor allem gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht und die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr oder bezogen sich auf die Gewährung der Corona-Soforthilfen", hieß es in einer Mitteilung des Landtags.
Neben der Pandemie sorgte den Angaben nach auch der Straßenbau mit 24 Petitionen bei den Bürgerinnen und Bürgern für Widerspruch. Unter anderem beteiligten sich demnach 2000 Menschen an einer Eingebung, die sich gegen die geplante Nordumfahrung Schwerins richtete. Diese soll durch ein Moor führen.
Laut Krüger wurden 329 der Petitionen im Jahr 2022 auch abgeschlossen. In 45 Fällen sei dem Anliegen in vollem Umfang entsprochen worden, 24 Petitionen wurden demnach der Landesregierung, 14 den Landtagsfraktionen und 30 dem Deutschen Bundestag überwiesen.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.