Röttgen hält Wahlschlappe Erdogans für "möglich"

CDU-Außenexperte Röttgen glaubt an ein mögliches Ende der Ära Erdogan in der Türkei schon im ersten Wahlgang am Sonntag. Für einen EU-Beitritt sieht er dennoch weiter hohe Hürden. Kritik an der Bundesregierung äußert Röttgen für ihren Ukraine-Kurs.

Kurz vor den Präsidentschaftswahlen in der Türkei mehren sich die Hinweise auf eine mögliche Niederlage von Präsident Erdogan. Der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen hält dies bereits in der ersten Runde am Sonntag nicht für ausgeschlossen. "Es ist möglich, dass Erdogan verliert", sagte Röttgen am Freitag in der ntv-Sendung "Frühstart". Die Wahl bleibe allerdings völlig offen. Es sei nicht ausgemacht, dass vom späten Rückzug des Kandidaten Muharrem Ince nur die Opposition profitiere.

Für den Fall eines Wahlsieges des Oppositionskandidaten Kemal Kiliçdaroğlu erwartet Röttgen einen neuen Anlauf der Türkei für einen Beitritt zur Europäischen Union. "Es wird den Versuch geben, wieder mit der EU zu sprechen." Man müsse allerdings abwarten, was genau in der Türkei passiere. "Man kann jetzt nicht sagen, die Opposition ist gewählt, und jetzt ist wieder sofort alles gut und wir sind beim Thema Beitrittsverhandlungen."

Kiliçdaroğlu wolle ein Zollabkommen und Visa-Liberalisierungen erreichen. Dafür müsse er allerdings auch etwas geben. Nur seien von ihm in der Außenpolitik keine gravierenden Veränderungen zu erwarten. Im Inland dagegen würde der Oppositionskandidat die erheblichen Einschränkungen von Demokratie und Rechtsstaat rückgängig machen, so Röttgen. "Es besteht die begründete Erwartung, dass sich dann etwas ändern würde, wenn er ins Amt käme."