Preissteigerung: Linke für Notfallfonds nach Vorbild Berlins
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Potsdam (dpa/bb) - Die Linke im Brandenburger Landtag fordert angesichts steigender Energie-und Lebensmittelpreise von der Landesregierung die Einrichtung einen Notfallfonds für Bedürftige in Höhe von 200 Millionen Euro. Spätestens mit der Betriebskostenabrechnung des kommenden Jahres werde "eine Armutswelle" auf Brandenburg zusteuern, sagte Linke-Fraktionschef Sebastian Walter am Dienstag in Potsdam. Dieser Notfallfonds solle ein Schutzschirm sein für Menschen und auch Betriebe, die in soziale Not geraten. "Hier sollte sich die Landesregierung dringend ein Beispiel an Berlin nehmen." Für absolute Härtefälle sollte dieser Fonds in die Haushaltsplanung der kommenden zwei Jahre mit aufgenommen werden, forderte der Linken-Politiker.
Das Land Berlin hat bei den Ausgaben für beide Haushaltsjahre 380 Millionen Euro für eine Vorsorge eingeplant. Damit soll einem möglichen Energiemangel als Folge des russischen Angriffskrieges in der Ukraine begegnet werden. Hohe Energiekosten bei öffentlichen und sozialen Institutionen sowie im privaten Bereich sollen mit den Mitteln aufgefangen werden.
Kritik zu dem Vorschlag der Linken kam von der SPD-Fraktion. "Wie ernst kann man das nehmen, wenn man jede Woche mit neuen Forderungen kommt", sagte Ludwig Scheetz Richtung Linke. Es gebe Maßnahmen, die der Bund auf den Weg gebracht habe. "Die muss man sich natürlich angucken, wie wirksam die sind". Beschlossene Hilfspakete des Bundes.
Langenzenn (dpa/lby) - Zehn Menschen sind bei einem Unfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen im Landkreis Fürth verletzt worden - einer davon schwer. Ein 35-Jähriger geriet am Sonntag auf der Bundesstraße 8 bei Langenzenn aus ungeklärter Ursache mit seinem Wagen in den Gegenverkehr, wie es in einer Mitteilung der Polizei von Montag hieß. Ein entgegenkommendes Auto wich demnach auf den Grünstreifen aus, ein weiteres touchierte das Fahrzeug mit der kompletten rechten Seite. Der 35-Jährige kam mit seinem Auto ins Schleudern, kollidierte mit einem Motorrad und einem weiteren Wagen und überschlug sich.
Dresden/Moritzburg (dpa/sn) - Die Stiftung Käthe Kollwitz Haus Moritzburg bekommt 100.000 Euro aus Landesmitteln für die Sanierung des einstigen Lebens- und Sterbeortes der berühmten Künstlerin. Mit dem Geld werden dringende Baumaßnahmen am Rüdenhof gefördert und das Andenken an die "große Grafikerin und Plastikerin" gewürdigt. Nach Angaben des Kulturministeriums soll unter anderem ein Archiv entstehen, das Anforderungen an eine museale Bewahrung gerecht wird. Zudem werden die Fläche für Ausstellungen erweitert und die Haustechnik erneuert. Die Gesamtkosten der Sanierung von rund 140.500 Euro werden auch vom Kulturraum und der Gemeinde mitfinanziert.