Portugals Regierung stürzt über Vertrauensfrage

Wegen guter Wachstumsraten und einer historisch niedrigen Arbeitslosigkeit kommt die Krise in Portugal überraschend. Doch der konservative Regierungschef Montenegro stolpert über eine Firma seiner Familie. Nun steht das Land vor der dritten vorgezogenen Parlamentswahl in gut drei Jahren.

Nach nur einem knappen Jahr im Amt ist die konservative Minderheitsregierung in Portugal gestürzt. Ministerpräsident Luís Montenegro verlor die Abstimmung über die Vertrauensfrage im Parlament in Lissabon deutlich. Montenegro war von der Opposition in den vergangenen Wochen in die Enge getrieben worden. Es ging um Vorwürfe eines Interessenkonflikts wegen eines Familienunternehmens des 52-Jährigen.

Portugal steht somit vor der dritten vorgezogenen Parlamentswahl seit Anfang 2022. Präsident Marcelo Rebelo de Sousa könnte nun zwar einen anderen Politiker des Regierungsbündnisses Demokratische Allianz (AD) oder aber auch Oppositionsführer Pedro Nuno Santos von der Sozialistischen Partei PS mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen. Es gilt aber als wahrscheinlich, dass das Staatsoberhaupt das Parlament auflösen und Wahlen ausrufen wird.