Pommer: Demokratie muss sich erklären
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Nach Ansicht von Thüringens Landtagspräsidentin Birgit Pommer muss sich Politik besser erklären. Politische Entscheidungen müssten den Menschen verständlich vermittelt werden, sagte Pommer am Mittwoch bei der Vorstellung des Petitionsberichts im Thüringer Landtag. Der Petitionsausschuss sei dabei eine Schnittstelle zwischen den Menschen und der Arbeit der Landtagsabgeordneten. "Wenn Demokratie sich nicht erklärt, dann gerät sie unter Druck. Das sehen wir in den letzten Monaten sehr, sehr deutlich", sagte Pommer. Das Misstrauen wachse, wenn "ungenügend oder nicht deutlich genug kommuniziert wird".
Im vergangenen Jahr gingen nach Angaben des Ausschusses 626 Petitionen ein. "Wir hatten ein intensives Jahr", sagte die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Anja Müller (Linke). Mit 122 Petitionen betrafen die meisten Anliegen den Bereich Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie.
Berlin (dpa/bb) - Ein 19-jähriger Autofahrer ist nach einem Streit mit seiner 21-jährigen Beifahrerin in Kreuzberg bewusst gegen ein geparktes Auto gefahren. Beide erlitten leichte Verletzungen und kamen in ein Krankenhaus, wie die Polizei mitteilte. Durch den Aufprall wurde das Auto gegen weitere geparkte Autos geschoben. Eines davon rollte dann auf den Gehweg und stieß gegen die Fassade eines Wohnhauses. Insgesamt wurden neun Autos und die Fassade beschädigt.
Regensburg (dpa/lby) - Ein Mann mit einer Totenkopfmaske soll in die Regensburger Wohnung einer 19-Jährigen eingebrochen sein und versucht haben, sich an ihr zu vergehen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, soll der Mann in der Nacht zum Freitag über ein gekipptes Fenster in die Wohnung im ersten Stock eingestiegen sein. Dort soll er die junge Frau angegriffen "und zu einem sexuellen Übergriff angesetzt" haben. Allerdings habe der Unbekannte dann wieder von ihr abgelassen und die Wohnung verlassen.