Polizisten tragen bei bestimmten Einsätzen Kennzeichnung

Dresden (dpa/sn) - Sächsische Polizisten sollen bei bestimmten Einsätzen künftig eine individuelle Kennzeichnung tragen. Sie bestehe aus dem Landeskürzel SN und einer fünfstelligen Ziffernfolge, gab Innenminister Armin Schuster (CDU) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Dresden bekannt. Die Nummer soll in jedem Einsatz geändert werden, die Wechselkennzeichnung den Beamten eine gewisse Anonymität zusichern, hieß es. An welcher Stelle genau Nummern und das Landeskürzel stehen werden, muss noch eine Verordnung regeln.

Laut Ministerium soll die Kennzeichnung dazu beitragen, Vorwürfe und Anschuldigungen gegen Polizisten besser aufklären zu können. Eine Zuordnung zu konkreten Beamten dürfe nur unter strengen Voraussetzungen erfolgen - wenn "tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass beim Einsatz eine strafbare Handlung oder ein nicht unerhebliches Dienstvergehen begangen wurde und die Identifizierbarkeit auf andere Weise nicht oder nur schwer möglich ist".