Polizeigewerkschaften kritisieren Pechstein-Auftritt
n-tv
Der Auftritt von Claudia Pechstein bei einer CDU-Veranstaltung sorgt weiter für Aufregung. Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft bezweifelt, dass Pechsteins Auftritt beamtenrechtlich in Ordnung ist. Unterstützung erhält die Sportlerin dagegen von der FDP.
Die Debatte um den Auftritt der Eisschnellläuferin und Bundespolizistin Claudia Pechstein in Uniform bei einer CDU-Veranstaltung geht weiter. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums kündigte eine "unverzügliche dienstrechtliche Prüfung" des Vorfalls an. Die Polizeigewerkschaften äußern sich ebenfalls kritisch zum Auftritt. Kritische Fragen kamen auch von den Grünen - dagegen sieht neben der CDU auch die FDP in Pechsteins Verhalten kein Problem.
Die Sprecherin des Innenressorts wies darauf hin, dass die politische Neutralitätspflicht von Beamtinnen und Beamten grundsätzlich nicht bedeute, dass sich diese nicht politisch oder auch parteipolitisch äußern oder betätigen dürften. Wichtig sei aber, dass dies nicht in der Beamtenfunktion geschehe, "sondern als Bürgerin und Bürger". Es komme immer auf den Einzelfall an, wie dies dann konkret zu bewerten sei.
Mit Blick auf Pechstein fügte die Ministeriumssprecherin hinzu, sie gehe davon aus, dass dies "sehr zügig" geklärt werde. Die Bundespolizei wollte sich dazu unter Verweis auf das laufende Verfahren nicht äußern.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.
Chemnitz (dpa/sn) - Im Tarifstreit mit der City-Bahn Chemnitz ist die Lokführergewerkschaft GDL auch in zweiter Instanz vor Gericht unterlegen. Das Landesarbeitsgericht habe das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 29. Mai in wesentlichen Teilen bestätigt, teilte eine Gerichtssprecherin am Montagabend mit. In dem Rechtsstreit geht es um die Mitwirkung der Gewerkschaft an einem Notdienstplan während der Streiks, um den Schülerverkehr zu sichern.