Pistorius wurde vom Kanzler "überrascht"
n-tv
Der neue Verteidigungsminister will sich mit ganzer Kraft in sein neues Amt stürzen. Bei seinem ersten Auftritt in Hannover berichtet Pistorius auch, dass der Kanzler ihn erst am Montag gefragt hat. Scholz zeigt sich sicher, dass die Truppe Lambrechts Nachfolger "sehr mögen" werde.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Qualitäten hervorgehoben, die der designierte Verteidigungsminister Boris Pistorius für sein neues Amt mitbringe. Der SPD-Politiker Pistorius sei für ihn "ein Freund und ein sehr guter Politiker", sagte der Kanzler am Rande eines Besuchs in Brandenburg an der Havel. Der bisherige niedersächsische Innenminister verfügte auch über "sehr viele Erfahrungen in der Sicherheitspolitik", fügte der Sozialdemokrat hinzu.
Weiter sagte Scholz, er sei überzeugt, dass Pistorius "die Kraft und Ruhe besitzt, die man für eine so große Aufgabe angesichts der jetzigen Zeitenwende braucht". Auch sei er sicher, dass der neue Minister "mit der Truppe kann" und er jemand sei, "den die Soldatinnen und Soldaten sehr mögen werden". Daher sei er "sehr dankbar", dass Pistorius zur Übernahme des neuen Amts bereit sei.
Scholz dankte auch der scheidenden sozialdemokratischen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht erneut für "die Arbeit, die sie geleistet hat" und äußerte "großen Respekt" für ihre Rücktrittsentscheidung. Scholz besuchte in Brandenburg gemeinsam mit Außenministerin Annalena Baerbock von den Grünen das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.